Pressemitteilungen

27.05.2026 Pressemitteilung Nr. 94

Mehr Investitionen in den Medienstandort Deutschland

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein Medieninvestitionsverpflichtungsgesetz auf den Weg gebracht hat. Der Entwurf setzt endlich dort an, wo sich der Markt in den letzten Jahren hinbewegt hat: Bei Streamingdiensten, die in Deutschland große Reichweiten und Einnahmen erzielen, aber bislang nicht in angemessenem Umfang in europäische und besonders in deutsche Produktionen investieren. Das soll sich jetzt ändern, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

27.05.2026 Pressemitteilung Nr. 93

Besserer Schutz für Opfer von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 beschlossen. Im anstehenden parlamentarischen Verfahren setzt sich die SPD-Fraktion im Bundestag für klare Regeln, den Schutz der Betroffenen und dafür ein, dass Ausbeutung endlich wirksamer verfolgt werden kann, sagen Johannes Fechner und Carmen Wegge.

26.05.2026 Pressemitteilung Nr. 92

45 Jahre Künstlersozialkasse: Soziale Sicherheit für Künstler:innen weiter stärken

Die Künstlersozialkasse wird 45 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag beschloss das Künstlersozialversicherungsgesetz am 26. Mai 1981. Seit ihrer Einführung sichert sie selbstständige Künstler:innen und Publizist:innen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ab. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Dieses bewährte Modell trägt und wir entwickeln es weiter, damit es zu den Arbeitsrealitäten von heute passt, sagt Martin Rabanus.

22.05.2026 Pressemitteilung Nr. 91

Apothekenreform stärkt Versorgung und Planungssicherheit

Die Apothekenreform stärkt die Vor-Ort-Versorgung: bessere Vergütung, mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie. Apotheken werden als moderne Gesundheitsdienstleister ausgebaut und sichern auch in Krisen eine verlässliche Versorgung, sagt Christos Pantazis.

22.05.2026 Pressemitteilung Nr. 90

SPD-Fraktion setzt sich für Bewahrung ostdeutschen Filmerbes ein

Am 17. Mai 2026 wurde die Deutsche Film AG (DEFA) 80 Jahre alt. Gegründet, um „in Deutschland die Demokratie zu restaurieren, die deutschen Köpfe vom Faschismus zu befreien und auch zu sozialistischen Bürgern erziehen“, haben DEFA-Filme mal mehr, mal weniger kritisch die Lebensbedingungen in der DDR dargestellt. Zwischen 1946 und 1992 entstanden mehr als 700 Spielfilme, darunter Märchen- und Kinderfilme, Literaturverfilmungen, antifaschistische und Gegenwartsstoffe, Abenteuer- und Unterhaltungsfilme. Dazu kamen etwa 900 Animationsfilme und 2000 Dokumentationsfilme, erklärt Franziska Kersten.

21.05.2026 Pressemitteilung Nr. 89

Mehr Transparenz und weniger missbräuchliche Praktiken auf dem Ticketzweitmarkt

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag werden rasch gemeinsam in die Beratungen über die im Koalitionsvertrag vorgenommene Reform des Ticketzweitmarktes einsteigen. Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor überhöhten Preisen, Intransparenz und missbräuchlichen Praktiken beim Weiterverkauf von Eintrittskarten zu schützen, sagen Fechner (SPD) / Steineke (CDU/CSU).

20.05.2026 Pressemitteilung Nr. 88

Kunst braucht Freiheit

Zum UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt findet am 21. Mai 2026 erstmals der bundesweite Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ statt. Bundesweit kommen dabei mehr als 450 Aktionen, Veranstaltungen und künstlerische Beiträge zusammen. Sie zeigen, wie Menschen vor Ort Vielfalt leben und demokratischen Zusammenhalt stärken, sagt Martin Rabanus.

20.05.2026 Pressemitteilung Nr. 87

Hightech-Agenda: Mit Roadmaps für neue Wertschöpfung und mehr Souveränität

Zur Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) werden heute Roadmaps für sechs Schlüsseltechnologien vorgestellt. Sie konkretisieren mit klaren Meilensteinen die Ziele der Hightech-Agenda. Auf dieser Basis erfolgt die zielgerichtete Umsetzung, sagt Holger Mann.

07.05.2026 Pressemitteilung Nr. 86

Eine starke lokale Medienlandschaft für Bürger und Demokratie erhalten

Zur heutigen Debatte „Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie“: Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Journalismus wichtiger denn je, sagt Holger Mann.

06.05.2026 Pressemitteilung Nr. 85

Fortschritte für die High-Tech-Agenda

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien in der Gesundheitsforschung wird in der weiteren Digitalisierung substanziell unterstützt. Damit kommt die High-Tech-Agenda einen weiteren Schritt voran, erklärt Holger Mann.