Marco Bülow, zuständiger Berichterstatter;
Oliver Kaczmarek, zuständiger Berichterstatter:

Den 30. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass genommen, auf einer Veranstaltung das bürgerschaftliche Engagement nach Tschernobyl und Fukushima zu würdigen und über die atompolitischen Konsequenzen zu diskutieren. Zudem wurde heute im Deutschen Bundestag der Antrag von SPD und Union „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Verantwortungsbewusster Umgang mit den Risiken der Atomkraft und weitere Unterstützung der durch die Reaktorkatastrophen betroffenen Menschen“ debattiert.

„Auch 30 Jahre nach der schrecklichen Reaktorkatastrophe von Tschernobyl gibt es leider keinen Grund, sich in der Atompolitik zufrieden zurückzulehnen. Zwar steigt Deutschland bis Ende 2022 aus der Atomenergie aus, in einigen unserer Nachbarländern stehen aber nach wie vor veraltete, unsichere Atomkraftwerke – zum Teil in direkter Grenznähe. Deutschland sollte seine Möglichkeiten nutzen, um diese Länder zu überzeugen, veraltete AKW, wie beispielsweise im belgischen Tihange oder im französischen Fessenheim, abzuschalten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Barbara Hendricks sich als erste Bundesumweltministerin dieser Problematik angenommen hat und bereits aktiv geworden ist. Dieses Engagement muss unbedingt fortgesetzt werden.

Da das Risiko eines nuklearen Unfalls auch in Europa immer noch besteht, muss alles dafür getan werden, um dieses zu minimieren. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem heute debattierten Antrag unter anderem höhere Mindestsicherheitsstandards, die Verpflichtung von grenzübergreifenden Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen und einheitliche Haftungsregelungen in angemessener Höhe. Denn Tschernobyl hat deutlich gemacht, wie weitreichend die Folgen eines Super-GAUs sein können. Selbst in Deutschland – über 1.000 Kilometer weiter westlich –  haben wir diese zu spüren bekommen. In den am schlimmsten betroffenen Ländern Russland, Belarus und Ukraine sind tausende Menschen gestorben und leben heute rund sieben Millionen anerkannte Tschernobyl-Betroffene.

Tschernobyl ist zugleich der Startpunkt für eine der größten europäischen Solidaritätsbewegungen. Seit dreißig Jahren engagieren sich Menschen aus ganz Europa und insbesondere auch aus Deutschland ehrenamtlich für die Kindererholung, die Opferbetreuung oder die medizinische Versorgung. Ihnen danken wir für ihr Engagement und dafür, dass sie zeigen, dass Solidarität in Europa ein von den Menschen gelebter Wert ist.“