Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Dietmar Nietan, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 als wichtigen Meilenstein der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Vertrag wurde zur Grundlage für eine ausgesprochen dynamische Entwicklung der Beziehungen beider Nachbarländer. Heute sind Deutschland und Polen auf vielfältige und lebendige Weise politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eng miteinander verbunden.

„Neben der engen bilateralen Beziehung verbindet uns die gemeinsame Mitgliedschaft in EU und NATO. Ein starkes Polen, das Verantwortung in Europa trägt, liegt im Interesse Deutschlands. Gemeinsam mit unseren Nachbarn wollen wir nach vorne blicken und Europas Rolle in der Welt stärken.

Das deutsch-polnische Verhältnis auf politischer Ebene war selten völlig frei von Spannungen. Diese resultieren teils aus Interessenunterschieden, teils aus den dunklen und schmerzlichen Kapiteln der Geschichte. Doch die deutsch-polnische Kooperation zeigt beispielhaft, dass eine gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe auch bei bestehenden Unterschieden in den Ansichten, Interessen oder Schwerpunktsetzungen beider Partner möglich ist. Unabhängig von politischen Konstellationen pflegen wir einen konstruktiven und ehrlichen Austausch mit unseren polnischen Partnern.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist und bleibt der guten Nachbarschaft und freundschaftlichen Zusammenarbeit mit Polen auch in Zukunft verpflichtet. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern auf beiden Seiten der Grenze, die sich für die deutsch-polnische Beziehung engagieren. Ganz besonders liegt uns die weitere Stärkung des Jugendaustauschs am Herzen, den das Deutsch-Polnische Jugendwerk seit 1991 auf beeindruckende Weise vorangebracht hat.

Wir freuen uns auf weitere Jahrzehnte deutsch-polnischer Kooperation.“