SPD-Bundestagsfraktion ist bestürzt über den Tod des Danziger Bürgermeisters Paweł Adamowicz
Der Danziger Stadtpräsident Paweł Adamowicz  war gestern bei einer öffentlichen Veranstaltung niedergestochen worden. Heute erlag er seinen schweren Verletzungen, erklären Dietmar Nietan, Axel Schäfer und Johannes Schraps. 
Gesellschaftliche Legitimation der europäischen Agrarförderung wiederherstellen
Bis Ende des Jahres soll die Reform der Gemeinsamen europäischen Agrarförderung (GAP) abgeschlossen sein. Jedes Jahr werden in der EU rund 58 Milliarden Euro quasi bedingungslos an Landwirtschaftsbetriebe und so indirekt an Flächeneigentümer weiter gereicht. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier eine radikale Neuausrichtung der Agrarförderung nach dem Prinzip „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ beschlossen. Steuergelder sollen effizienter und im größeren Umfang als bisher für mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz und zur Stärkung der ländlichen Räume eingesetzt werden, sagt Rainer Spiering.
Haushaltsüberschuss 2018 ist erfreulich, aber kein Grund abzuheben
Dass der Bundesfinanzminister das Haushaltsjahr 2018 mit einem dicken Plus abschließen kann, ist erfreulich. Wer allerdings glaubt, damit teure neue Dinge finanzieren zu können, ist kurzsichtig. Wir werden die Überschüsse in den nächsten Jahren brauchen, um weiterhin ohne neue Schulden auszukommen, sagt Johannes Kahrs.
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Bitte beachten Sie den heute von der Fraktion gefassten Beschluss, der 2- tägigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion. „Nie war eine Europawahl wichtiger – Wer morgen sicher leben will, muss heute für Europa kämpfen“
Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Bitte beachten Sie den heute von der Fraktion gefassten Beschluss, der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion:  "Kinder, Chancen, Bildung Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!"
Datenklau: es bleiben viele offene Fragen
Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, erklären Burkhard Lischka und Jens Zimmermann. 
10.01.2019

Datenklau: es bleiben viele offene Fragen

Hand schreibt auf Computertastatur
(Foto: Bilderbox.com)
Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Handball-WM wird uns alle mitreißen
Heute beginnt die Handball-Weltmeisterschaft in Deutschland und Dänemark – erstmals in der 81-jährigen WM-Geschichte tragen zwei Länder das Turnier aus. Bis zum 27. Januar spielen nun 24 Mannschaften um den Titel, sagt Detlev Pilger.
Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein "Starke-Familien-Gesetz" beschlossen. Damit werden der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Insgesamt leisten wir mit dem Maßnahmenpaket einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut, sagen Dagmar Schmidt und Stefan Schwartze.
Europa muss handeln: Odyssee auf dem Mittelmeer darf sich nicht wiederholen
Wochenlang mussten 49 Geflüchtete und ihre Seenotretter im Mittelmeer ausharren, um nun endlich im Hafen von Malta anlegen zu dürfen. Malta und auch andere Mittelmeeranrainerstaaten hatten den beiden Schiffen „Sea Watch 3“ und „Professor Albrecht Penck“ zuvor eine Anlegeerlaubnis verweigert. Heute verkündete Malta, dass sich die europäischen Staaten auf eine Lösung für die 49 Geflüchteten einigen konnten, erklärt Frank Schwabe.

Seiten

SPD-Bundestagsfraktion RSS abonnieren
Zum Seitenanfang