Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen Martin Rabanus und Ulla Schmidt.

Die aktuelle Debatte um die Deutung von Denkmälern und die Farbattacken beispielsweise auf das Bismarck-Nationaldenkmal im Berliner Tiergarten zeigen, dass eine konsequentere Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit der Bundesrepublik und die kritische Aufarbeitung der Rolle von Otto von Bismarck dringend nötig ist, sagt Helge Lindh.

Menschen mit Behinderungen haben oft höhere Kosten oder Mehrbelastungen, etwa durch Medikamente, spezielle Nahrung oder Reparatur von Hilfsmitteln. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dafür einen einfachen unbürokratischen Ausgleich zu schaffen. Wir freuen uns, dass das Bundeskabinett am 29. Juli eine Reihe von Verbesserungen auf den Weg gebracht hat, erklärt Angelika Glöckner.

2013 haben die Vereinten Nationen den 30. Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag soll ein Zeichen gegen Ausbeutung setzen und den Blick auf die Opfer von Menschenhandel und Versklavung richten, erklärt Frank Schwabe.

Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf, erklären Ute Vogt und Uli Grötsch.

Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen in Deutschland“, erklärt Bernhard Daldrup.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht, sagen Bärbel Bas und Dirk Wiese.

Hans-Jochen Vogel ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Von 1983 bis 1991 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Hans-Jochen Vogel wird der SPD-Fraktion fehlen. Wir haben ihm Vieles zu verdanken, sagt Rolf Mützenich.

Der Aktionsplan des Bundesfinanzministers enthält Maßnahmen zur Verbesserung der Bilanzkontrolle und zur Stärkung der Aufsicht über die Kapital- und Finanzmärkte. Die Unabhängigkeit der Wirtschaftsprüfung wird gestärkt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht soll künftig zu jedem Zeitpunkt eigene Prüfungen durchführen können. Es kommt jetzt darauf an, dass sich auch die Union konstruktiv an den dringend notwendigen Reformen beteiligt, erklären Lothar Binding, Bernhard Daldrup und Jens Zimmermann.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich den aktuellen Vorschlag des Bundesverteidigungsministeriums für junge Menschen, Beiträge für die Gesellschaft zu leisten. Allerdings dürfen dabei die etablierten zivilen soziale Dienste nicht benachteiligt werden, erklärt Sönke Rix.