Herausforderungen aktueller Flüchtlingspolitik

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

viele Menschen suchen derzeit in Deutschland Schutz vor Krieg, Verfolgung und bitterer Armut. Bei dem Versuch, das Mittelmeer in seeuntauglichen Booten zu überqueren, sterben immer wieder hunderte von Migrantinnen und Migranten - ebenso, wie bei den gefährlichen Versuchen, Europa auf dem Landweg zu erreichen.

Deutschland heißt diese zahlreichen Menschen nach ihrem schweren Weg willkommen. Wie unser Land in Zukunft sein wird, hängt auch davon ab, wie es uns gelingt, die Gesellschaft zusammenzuhalten und die Flüchtlinge zu integrieren. Das ist eine enorme Aufgabe, die uns sicherlich nachhaltig prägen wird.

Flüchtlingspolitik ist eine gesamtstaatliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Insbesondere die Städte und Gemeinden stehen dabei vor großen Herausforderungen: finanziell und logistisch sowie im Hinblick auf die gesellschaftliche Akzeptanz von Integration. Bei den diversen Flüchtlingsgipfeln mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, das auch viele Forderungen der SPD-Fraktion berücksichtigt. Insbesondere sollen Asylverfahren weiter verkürzt, die personellen Mittel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgestockt und den Ländern und Kommunen mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Wir wollen mit Ihnen die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik diskutieren. Dabei geht es uns darum, die Fluchtursachen zu verstehen und Lösungsansätze aufzuzeigen. Ebenso möchten wir die aktuelle Situation im Landkreis Calw betrachten und in einer Diskussionsrunde darüber sprechen, wie eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen gelingen kann.

Wir laden Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Saskia Esken, MdB            
Dr. Lars Castellucci, MdB