Herausforderungen und Chancen für Gesellschaft und Wirtschaft
Wie erreichen wir die Pariser Klimaziele?
Donnerstag, 17.06.2021
Fraktion vor Ort digital Ort
| Silcherstraße 20, 73430 Aalen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Starkregen, Überflutungen, Waldbrände, Hitzerekorde - die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute dramatisch. Um uns davor zu schützen und die Erderwärmung zu begrenzen, wird sich Deutschland mit dem nun auf Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses zu überarbeiteten Klimaschutzgesetz (Stand Mitte Mai) verpflichten, bis 2030 65 % an Treibhausgasen im Vergleich zu 1990 einzusparen. Klimaneutralität soll bis spätestens 2045 erreicht werden. Dies hat auch Auswirkungen auf den Kohleausstieg, der nach diesen Zielsetzungen früher als bis 2038 erfolgen wird. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesfinanzminister Olaf Scholz berufen sich mit den nun auch für die Zeit nach 2030 enthaltenen Zielen auf einen Entwurf zum Klimaschutzgesetz, wie er von Seiten der Sozialdemokrat:innen bereits vor zwei Jahren vorgelegt wurden, aber damals vom Koalitionspartner abgelehnt wurde.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt dabei auf den sozialen Ausgleich und einen sozialverträglichen Strukturwandel. Denn nur eine soziale Klimapolitik kann eine erfolgreiche Klimapolitik sein. Der Umstieg auf Erneuerbare Energie sowie der Erhalt von Lebensgrundlagen ist für uns auch eine Frage von Generationengerechtigkeit, Teilhabe und Freiheit.
Der Kampf gegen den Klimawandel bleibt eine große Aufgabe für Politik und Gesellschaft. Über diese Heraus-forderung und die Chancen für unser Land wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
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Leni Breymaier, MdB
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Dr. Nina Scheer, MdB |