Für starke Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung. Viele Kommunen sehen sich mittlerweile jedoch nicht mehr imstande, Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Obwohl „die Kommunen“ in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, geht es nicht wenigen Kommunen sehr schlecht – die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter. Sparen an der falschen Stelle hat dazu geführt, dass Regionen veröden und neue soziale Brennpunkte entstanden.

Mit dieser Entwicklung finden wir uns nicht ab. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland und gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen – wir kümmern uns um Chancengleichheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition viele finanzielle Entlastungen für Kommunen durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau oder der Flüchtlingsunterbringung. Besonders wichtig ist uns ein Hilfspaket, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Wir stehen an der Seite der Kommunen.

Wir möchten Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, über Kommunalpolitik und sozialdemokratische Vorschläge zu diskutieren. Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rainer Spiering, MdB
SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion