Inklusion!

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,

die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Teilhabe und Selbstbestimmung auch im ganz alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderungen spürbar sein muss.
Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf diesem Weg: Menschen mit Behinderungen von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen. Sie knüpft nahtlos an Artikel 3 unseres Grundgesetzes an, sowie an unsere Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag themenübergreifende Berücksichtigung. Nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen wurden in dem zwischen CDU/CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart. Ende 2015 soll der Entwurf des geplanten Bundesteilhabegesetzes vorliegen. Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, schon im kommenden Jahr 2016  ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift, den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erfüllen. Die Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen bildet hierbei einen wichtigen Schwerpunkt.
Wir möchten Sie daher über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion und den aktuellen Stand der Entwicklungen informieren und mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft gestalten können. Treten Sie mit uns dafür ein, dass wir ein gutes Bundesteilhabegesetz bekommen, das die Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention in den Mittelpunkt stellt. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dirk Wiese, MdB                            Kerstin Tack, MdB