Der Handel mit Russland in der Eurasischen Wirtschaftsunion

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Handelsbeziehungen mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft werden in den kommenden Jahren vor allem unter dem Eindruck von zwei Entwicklungen stehen: Nachdem die von der SPD-Bundestagsfraktion mit Sorge betrachtete russische Verfassungsreform Präsident Wladimir Putin den Weg bereitet hat, bis 2036 regieren zu können, könnte die weitere Integration der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) mit den Mitgliedsländern Russland, Kasachstan, der Republik Belarus, Kirgisistan und Armenien kontinuierlich ausgebaut und weiterentwickelt werden. Dadurch werden perspektivisch regional Investitionen und Handel gefördert. Das chinesische Projekt „Neue Seidenstraße“, das unter anderem eine Bahnverbindung von China, über Kasachstan, die Republik Belarus, Polen nach Deutschland umfasst, könnte die EAWU-Staaten stärker in den globalen Handel, vor allem aber in den Handel mit der Europäischen Union, integrieren.

Diese Entwicklungen bieten viele Chancen für die deutsche und die europäische Wirtschaft, wecken aber auch Befürchtungen vor einer Verschiebung der Machtbalance in Europa und ökonomischer Einflussnahme. Die SPD-Bundestagsfraktion betrachtet wirtschaftliche Zusammenarbeit und eine verstärkte EU-EAWU-Kooperation dennoch als einen Weg, um die Beziehungen zu Russland und unseren weiteren östlichen Nachbarn zu fördern.

Darüber wollen wir mit Dirk Wiese, dem Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, und mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion