Wie kann die Verkehrswende zugunsten der Schiene gelingen?
25 Jahre Bahnreform - Rückblick und Ausblick
Donnerstag, 31.10.2019
Hotel Krone
| Bürgermeister-Wohlfarth-Straße 44, 86343 Königsbrunn
Sehr geehrte Damen und Herren,
25 Jahre nach der Bahnreform ist die Situation der Schiene in Deutschland so schwierig wie schon lange nicht mehr: Qualität und Pünktlichkeit sind im Keller, es fehlt an Zügen und Personal, die Infrastruktur ist überaltert, und der Investitionsstau liegt bei einem Rekordniveau von 58 Milliarden Euro.
Wie konnte es soweit kommen? Fakt ist: Über Jahre galten für die Straße bessere politische Rahmenbedingungen als für die Bahn. Das muss sich ändern. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Die Schiene muss oberste Priorität im Verkehrssektor bekommen – allein schon im Interesse des Klimaschutzes.
Deswegen wird der Bund die Deutsche Bahn in den kommenden 10 Jahren zusätzlich mit 10 Mrd. Euro Eigenkapital unterstützen, damit sie mehr in die Elektrifizierung, in die Digitalisierung und besseren Service im Schienenverkehr investiert kann. Wir machen das Bahnfahren billiger, in dem wir die Mehrwertsteuer für Bahntickets absenken.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat für viele positive schienenpolitische Maßnahmen im aktuellen Koalitionsvertrag gesorgt: Fahrgastzahlen sollen bis 2030 verdoppelt, mehr Güter auf die Schiene verlagert und die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn verbessert werden.
Fest steht: Deutschland wird seine Klimaziele nur mit einer Verkehrswende zugunsten der Schiene erreichen. Dafür muss die Politik viel mutiger werden und die Schiene als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge stärken.
Es ist an der Zeit, offen, kritisch und konstruktiv über die Zukunft der Bahn in Deutschland zu diskutieren. Wie kann die Verkehrswende zugunsten der Schiene gelingen? Wie schaffen wir es, mehr Menschen zum Umstieg auf die Bahn zu motivieren? Über diese Fragen und die Ideen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie daher herzlich zu unserer Veranstaltung ein!
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Ulrike Bahr, MdB
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Martin Burkert, MdB |