TTIP & CETA

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Diskussion um die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (Trans- Atlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Canada- EU Trade Agreement) ist in aller Munde. Sehr kritisch und emotional wird diskutiert, es geht um ganz konkrete Sorgen und Befürchtungen der Menschen in Deutschland, dass unsere hohen Standards in vielen Lebenslagen abgeschwächt und ausgehebelt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge. Die politische Entscheidungshoheit muss jederzeit bei den demokratisch gewählten Parlamenten verbleiben. Mögliche Schiedsverfahren dürfen nationale Rechte nicht außer Kraft setzen und müssen auf jeden Fall transparent gestaltet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend ein. Wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zu TTIP informieren und diskutieren gerne mit Ihnen die vielen noch ungelösten Probleme. Welche Gründe sprechen für, welche gegen Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP? Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen aktuell Regelungslücken, und welche negativen Konsequenzen würden daraus erwachsen? Welche Lösungsansätze gibt es? Wie gestalten wir globale Handelspolitik erfolgreich, nachhaltig und gerecht? Wir möchten dazu Ihre Meinungen und Anregungen kennenlernen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Svenja Stadler MdB
Mitglied in der SPD-Bundestagsfraktion

Hubertus Heil MdB
Stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion