Deutschlands Rolle in der Ukraine-Krise

Sehr geehrte Damen und Herren,

die internationale Gemeinschaft steht vor großen Herausforderungen und nahm zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz das deutsche Bekenntnis zu mehr Verantwortung in der Welt aufmerksam wahr. Doch was „mehr Verantwortung“ letztendlich bedeutet, ist immer eine Frage der Situation, in der wir uns befinden.

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Im Kontext der Ukraine-Krise verfolgt sie das Ziel, ihre Leitsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Hier zeigt sich, dass Deutschland auch in scheinbar aussichtslosen Konflikten als Mediator wirken, und der Diplomatie den Vorrang vor Gewalt einräumen muss.

In dieser Geisteshaltung koordiniert die SPD-Bundestagsfraktion Außenpolitik im ständigen Gespräch mit Mitgliedern der Bundesregierung, Hochschulen, den Botschaften anderer Länder, ausländischen Parlamenten sowie deutschen und internationalen  Nichtregierungsorganisationen. Außenpolitische Themen werden umfassend diskutiert, um den Bundestagsabgeordneten der SPD-Fraktion fundierte Handlungsempfehlungen geben zu können.

Ziel der Veranstaltung ist es, die Ukraine-Krise ausführlicher zu betrachten und Möglichkeiten der Diplomatie zu erörtern, die Deutschland in seiner besonderen Rolle als Mediator in diesem Konflikt zukommt. Der Handlungsauftrag, der aus dieser besonderen Rolle hervorgeht, bewegt sich zwischen Forderungen nach Waffenlieferungen an den Ukrainischen Staat auf der einen Seite und Nichteinmischung auf der anderen. Doch Eskalation oder Wegschauen kann nicht die Antwort auf die Krise sein. Was stattdessen getan werden muss, darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion 

Carsten Schneider, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Rolf Mützenich, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion