Bürgerversicherung
Die Zukunft des Gesundheitssystems
Montag, 01.07.2013
Stadthalle Mülheim
| Theodor-Heuss-Platz 1, 45479 Mülheim an der Ruhr
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Gesundheit ist entscheidend für das eigene Lebensglück. Sie ist aber auch die Grundlage für eine produktive Gesellschaft. Die gesundheitliche Versorgung ist deshalb keine Privatsache. Es ist eine gesamtgesellschaftliche – und damit politische – Aufgabe dafür zu sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich auf eine gute gesundheitliche Versorgung verlassen können – unabhängig von ihrem Einkommen.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Absicherung im Krankheitsfall ein soziales Menschenrecht. Es uneingeschränkt zu gewährleisten ist die Pflicht eines modernen Sozialstaates. Deshalb wollen wir die Krankenversicherung in Deutschland künftig am Bürgerprinzip orientieren. Dieses Vorhaben steht in scharfem Kontrast zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Koalition. CDU/CSU und FDP haben die solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheitsleistungen aufgekündigt und verschärfen die Unterschiede in der Versorgung nach Einkommen.
Umfassende soziale Sicherheit und gesundheitliche Versorgung gibt es aber nur dann, wenn alle Bürgerinnen und Bürger an der Versicherung beteiligt sind – unabhängig vom Alter, vom Einkommen oder vom sozialen Status. Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass alle gleich gut behandelt werden, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben und dass die Kosten gerecht und solidarisch getragen werden. Dafür steht unser Konzept der Bürgerversicherung, mit dem wir zeigen, wie gute Versorgung für alle auch in Zukunft gesichert werden kann.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns darüber zu diskutieren.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Anton Schaaf, MdB
Rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Bärbel Bas, MdB
Mitglied der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion