Rüstet euch zum Dialog mit Russland

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Spannungen in Europa nehmen zu, in der Ostukraine ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Die gesamteuropäische Sicherheitsordnung steht zur Debatte. Gegensätzliche Wahrnehmungen der politischen Entwicklung seit dem Ende des Kalten Krieges haben zu einem massiven Konflikt zwischen der EU bzw. der NATO und Russland geführt. In den mittel-osteuropäischen Staaten wächst die Angst vor dem östlichen Nachbarn Russland. Ein erneutes Wettrüsten droht.

In dieser Situation brauchen wir Dialog und Austausch, keine wechselseitigen Schuldzuweisungen und rhetorische Aufrüstung. Dabei müssen Konflikte und Meinungsverschiedenheiten klar benannt werden. Die Rüstungskontrollinitiative von Außenminister Frank-Walter Steinmeier kam daher zur rechten Zeit.

Deutschland hat mit der Übernahme der Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine besondere Verantwortung übernommen, die ins Jahr 2017 hineinreicht. Die OSZE bietet einen Rahmen für den notwendigen Dialog. Sie steht für einen kooperativen Ansatz und einen umfassenden Sicherheitsbegriff –daran müssen wir wieder verstärkt arbeiten. Wie können wir den Dialog wieder aufbauen? Wie lässt sich heute Vertrauen schaffen? Welche Verbindungen lassen sich nutzen bzw. stärken? Was kann Deutschlands Beitrag sein?

Über diese und weitere Fragen möchte die SPD-Bundestagsfraktion mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Ihre Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB       

Dr. h.c. Gernot Erler, MdB