Bilanz 2018

Wir wollen das Leben aller Menschen in unserem Land verbessern. Deshalb haben wir Regierungsverantwortung übernommen, als andere sich gedrückt haben. Zusammen werden wir weiter vorwärts gehen und auch das nächste Jahr in der Regierung anpacken. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel.

Wir leben in schwierigen Zeiten: In vielen Ländernder Welt versuchen Populisten, Gesellschaften zu spalten. Der amerikanische Präsident kündigt internationale Abkommen in der Abrüstungs-, Handels- und Klimapolitik und stellt damit jahrzehntelange Bemühungen um Frieden, einen gerechten Welthandel und die Lebensgrundlage künftiger Generationen in Frage. Großbritannien verlässt die Europäische Union. Und auch in Deutschland erleben wir den Aufstieg einer Partei, die mit Angst hausieren geht und unsere Gesellschaft spalten möchte. Woche für Woche setzen wir uns im Bundestag damit auseinander.

Es ist die ureigene Aufgabe von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, sich dem entgegenzustellen. Denn wir sind die Fraktion im Bundestag, die sich für das MITEINANDER einsetzt. Unsere wichtigste Botschaft war schon immer: Nur ZUSAMMEN sind wir stark. Und nur SOLIDARITÄT hält uns zusammen. Das gilt für unsere Gesellschaft hier – das gilt aber genauso in der Europäischen Union und weltweit.

Wir wollen das Leben aller Menschen in unserem Land verbessern. Deshalb haben wir Regierungsverantwortung übernommen, als andere sich gedrückt haben. Weil wir die ganze Gesellschaft im Blick haben. Weil es uns um Ausgleich geht, und weil es noch viel zu tun gibt, um dieses Land, dieses Europa und diese Welt gerechter zu machen. Und wir haben in dieser Regierung – allen Unkenrufen zum Trotz – schon viel geschafft:

Wir haben mit dem sozialen Arbeitsmarkt für viele tausend Langzeitarbeitslose eine neue Perspektive geschaffen. Wir haben die Rechte von Millionen Mieterinnen und Mietern gestärkt. Wir haben die finanzielle Situation von Familien verbessert. Wir haben dafür gesorgt, dass die Kosten für die Krankenversicherung wieder gerecht zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern geteilt werden. Wir haben das Absinken des Rentenniveaus gestoppt und dafür gesorgt, dass die Renten wieder genauso steigen wie die Löhne. Das ist unser Verdienst.

Viele dieser Verbesserungen werden im neuen Jahr 2019 wirksam. Und dann sollten, dürfen – ja müssen! – wir uns ganz selbstbewusst hinstellen und sagen, dass diese Verbesserungen das Ergebnis unserer sozialdemokratischen Politik sind. Ich bin zuversichtlich, dass das gelingt, wenn wir selbst uns an dem Grundprinzip unserer Politik orientieren: der Kraft des Zusammenhalts.

Zusammen werden wir weiter vorwärts gehen und auch das nächste Jahr in der Regierung anpacken. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel. Viele wichtige politische Vorhaben liegen noch vor uns: Die Grundrente, die Mindestausbildungsvergütung, das Starke-Familien-Gesetz und die drastische Einschränkung der sachgrundlosen Befristungen am Arbeitsmarkt sind nur einige der wichtigen Ziele für das nächste Jahr. Wir wissen, wofür wir streiten und für wen. Gemeinsam sind wir stark.

Andrea Nahles, MdB
Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion