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Atomzeitalter geht zu Ende – Altlasten sind geregelt
Der Atomausstieg ist beschlossen. Der Bundestag hat nun die Verantwortung für die Kosten von Stilllegung, Rückbau und Entsorgung zwischen Staat und Energieversorgungsunternehmen gesetzlich geregelt. Hier lesen Sie, wie.Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung
Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration.Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen
Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt.Rekommunalisierung von Energienetzen erleichtern
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes: Es soll künftig mehr Rechtssicherheit geben, wenn Kommunen die Energieversorgungsnetze in kommunale Hand übernehmen wollen.Filtern nach arbeitsgruppen:
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