Manfred Zöllmer

Abgeordneter der 18. Legislaturperiode

Geburtsdatum
29.08.1950 in Bülkau
Beruf
Stellv. Schulleiter, Studiendirektor
Legislaturen
18 | 17 | 16 | 15
Landesliste
Nordrhein-Westfalen
Wahlkreis
Wuppertal I [102] (Nordrhein-Westfalen)
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Zur Person

    Lebenslauf

    x

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (18. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Finanzen - Stellv. Sprecher
      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (aufgelöst) - Mitglied

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (18. Legislaturperiode)

      • Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe - Stellv. Vorsitzender seit 07.04.2014
      • Finanzausschuss - Mitglied seit 13.01.2014
      • Gremium gemäß § 23 c Abs. 8 Zollfahndungsdienstgesetz - Mitglied seit 13.01.2014
      • Verwaltungsrat bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht - Mitglied seit 18.02.2014
      22.03.2017

      Die kommunale Trägerschaft der Sparkassen wird derzeit von Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Frage gestellt. Die von EZB und EBA vorgelegten Leitlinien-Vorschläge im Bereich Corporate Governance unterstellen staatlichen Vertretern in Aufsichtsorganen von Kreditinstituten einen generellen Interessenkonflikt. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Thema im heutigen Finanzausschuss des Bundestages debattiert, sagen Bernhard Daldrup und Manfred Zöllmer.

      01.08.2016

      Die European Banking Authority (EBA) hat die Ergebnisse des Stresstest für die europäischen Banken vorgelegt. Der aktuelle Test belegt die prinzipielle Widerstandsfähigkeit der deutschen Banken, die gleichwohl vor großen Herausforderungen stehen. Weitere Regulierungsschritte müssen insbesondere auch kleinere Sparkassen und Genossenschaftsbanken im Blick behalten, erklärt Manfred Zöllmer.

      18.12.2015
      Das Bundesfinanzministerium will den Höchstrechnungszins auch Anfang 2016 bei unverändert 1,25 Prozent belassen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Entscheidung, da dies den Versicherungen und ihren Kunden weiterhin eine größere Planungssicherheit gewährleistet, sagt Manfred Zöllmer.
      24.09.2015
      Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Abwicklungsmechanismusgesetz. Mit diesem Gesetz wird die Bankenabwicklung bei wirtschaftlicher Notlage eines Finanzinstituts umfassend geregelt. Insbesondere die Eigentümer und Gläubiger werden verstärkt in Haftung genommen, so dass die Steuerzahler besser geschützt sind, erklären Lothar Bindung und Manfred Zöllmer.
      26.03.2015
      Der Deutsche Bundestag berät heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie. Durch seine Verabschiedung wird das Vertrauen in die Stabilität und Transparenz der Finanzmärkte im Euro-Raum entscheidend gestärkt und ein besserer Schutz der Einleger erreicht, erklären Manfred Zöllmer und Christian Petry.
      05.02.2015
      Heute wurde im Bundestag in zweiter und dritter Beratung das Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen verabschiedet. Damit wird die europäische und deutsche Versicherungsaufsicht grundlegend verbessert und modernisiert, erklärt Manfred Zöllmer.
      06.11.2014
      Der Bundestag hat mit Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion am 6. November 2014 das Gesetzespaket mit europaweit geltenden Regeln zur Sanierung und Abwicklung von Banken verabschiedet. Dadurch wird ein sogenanntes Bail-in-Instrument eingeführt, dass die vorrangige Heranziehung der Eigentümer und Gläubiger einer in Schieflage geratenen Bank vorsieht. Damit haben wir das Risiko einer künftigen Belastung der Steuerzahler massiv verringert, erklären Lothar Binding und Zöllmer.
      22.10.2014
      Die EU-Kommission hat die Regelungen für die Beitragsberechnung der europäischen Bankenabgabe veröffentlicht. Bei ihrer Ausgestaltung hatte die Kommission zuletzt insbesondere zugunsten von Sparkassen und Genossenschaften nachgebessert. Nunmehr ist der Weg frei zur Verabschiedung des Gesetzespakets zur Umsetzung eines weiteren Meilensteins der Bankenunion im Bundestag, erklären Lothar Binding und Manfred Zöllmer.
      15.10.2014
      Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Regelungen für die konkrete Ausgestaltung der europäischen Bankenabgabe am 21. Oktober 2014 zu veröffentlichen. Diesemuss mit Augenmaß erfolgen und die Besonderheiten der deutschen Institutssicherungssysteme von Sparkassen und Genossenschaften berücksichtigen. Die Abgabe muss das Risiko und die Größe einer Bank angemessen widerspiegeln, erklären Lothar Binding und Manfred Zöllmer.
      02.07.2014
      Trotz der anhaltenden Niedrigzinsphase müssen die Bürgerinnen und Bürger darauf vertrauen können, dass die Lebensversicherer in Deutschland ihre Garantiezusagen erfüllen können. Zum Schutz der Versicherten trifft die Koalition mit dem Lebensversicherungsreformgesetz eine Reihe notwendiger Maßnahmen. Dabei gewährleisten wir einen fairen Ausgleich der Interessen der Betroffenen, erklärt Manfred Zöllmer.