Dagmar Schmidt (Wetzlar)

Der Deutsche Bundestag hat die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen, nachdem eine Expertenanhörung zu einer nahezu einhellig positiven Bewertung gekommen war. Zentral ist, dass die Beschäftigten gesund und fit das Rentenalter erreichen können, erklären Katja Mast, Martin Rosemann und Dagmar Schmidt.

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zu flexiblen Übergängen in Rente beraten. Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Das Gesetz trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift, erklären Katja Mast, Martin Rosemann und Dagmar Schmidt.

Das Bundeskabinett hat heute eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen. Deshalb wollen wir die Menschen dabei unterstützen, länger gesund arbeiten zu können, erklären Katja Mast, Martin Rosamann und Dagmar Schmidt.

Die Chancen von Kinder und Jugendlichen auf Bildung und soziale Teilhabe dürfen nicht von der finanziellen Situation der Eltern abhängen. Wir sind der Diakonie und den weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern des Aufrufs daher dankbar, dass sie dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben, sagt Dagmar Schmidt.

Mehr als ein Jahr haben wir mit der Union verhandelt, um die Übergänge in die Rente flexibler zu gestalten. Das Resultat: Wir haben erfolgreich Ansätze entwickelt, mit denen der Übergang in den Ruhestand flexibel, selbstbestimmt und dem individuellen Leistungsvermögen entsprechend gestaltet werden kann. Dabei haben wir wichtige sozialdemokratische Ziele durchgesetzt, erklären Katja Mast, Dagmar Schmidt und Martin Rosemann.

Der Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz ist ein wichtiger Debattenbeitrag. Er macht deutlich, dass bei der Armutsbekämpfung noch viel zu tun ist. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode wichtige Schritte zu Bekämpfung von Armut eingeleitet und setzt sich weiter für Verbesserungen ein, sagt Dagmar Schmidt.

Kürzungen in die Kosten der Unterkunft (KdU), starre Regelungen und unterschiedliche Sanktionierung von Menschen unter 25 Jahren im Vergleich zu über 25-jährigen sind falsch. Das hat unter anderem eine Anhörung des Bundestagsauschuss für Arbeit und Soziales ergeben, erklären Markus Paschke und Dagmar Schmidt.

Das Rentenpaket tritt am 1. Juli 2014 in Kraft. Mit dem ersten großen Gesetz der Bundesregierung wird die Lebensleistung von Millionen von Menschen besser honoriert: rund zehn Millionen Menschen profitieren unmittelbar. Die SPD hält Wort, erklären Katja Mast, Dagmar Schmidt und Martin Rosemann.