Susann Rüthrich

Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt, sagen Susann Rüthrich und Svenja Stadler.  

Am 20. November 2016 ist Weltkindertag. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die dazu stattfindenden landesweiten Aktionen. Wir sichern zu, am Ball zu bleiben und uns auch weiterhin auf allen Ebenen für starke Kinderrechte einzusetzen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Der 20. September ist Weltkindertag. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Wir werden an diesem aber auch an allen anderen Tagen die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum unserer Politik stellen. Kinderpolitische Maßnahmen sind keine unnötigen Steigerungen von Sozialausgaben, sondern Zukunftsinvestitionen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute im Bundeskabinett beschlossene Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen sowie die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich. 

Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Am 25. Januar 2016 fand im Kinder- und Jugendausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema Kinderrechte statt. Die geladenen Sachverständigen lobten einerseits die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland, sahen andererseits allerdings weiteren Handlungsbedarf, erklären Sönke Rix, Susann Rüthrich und Ulrike Bahr.

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Das weltweit von den meisten Staaten ratifizierte Abkommen verpflichtet dazu, das Kindeswohl und die Interessen von Kindern vorrangig zu berücksichtigen. Auch in unserem wohlhabenden Deutschland ist das leider immer noch nicht überall gewährleistet, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Das Bundeskabinett hat heute der bedarfsgerechten Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ zugestimmt. Nachdem der Heimkinderfonds-Ost bereits vor einigen Monaten aufgestockt wurde, folgt nun eine Aufstockung für Betroffene aus westdeutschen Heimen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.