Mechthild Rawert

Abgeordnete der 19. Legislaturperiode

Geburtsdatum
03.11.1957 in Coesfeld
Beruf
Dipl. Sozialpädagogin
Legislaturen
19 | 18 | 17 | 16
Landesliste
Berlin
Wahlkreis
Berlin-Tempelhof-Schöneberg [81] (Berlin)
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Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (19. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Folgen der Covid-19-Pandemie (aufgelöst) - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Migration und Integration - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration - Mitglied

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (19. Legislaturperiode)

      • Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz - Mitglied seit 26.05.2020
      • "Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie" als Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit - stellv. Mitglied seit 13.04.2021
      • UA Europarecht - Mitglied seit 16.06.2020
      22.06.2021

      Immer mehr Menschen sind im Alter auf die Unterstützung durch ambulante Pflegedienste angewiesen. Das besondere Abhängigkeitsverhältnis zwischen Pflegebedürftigen und Pflegediensten wird in der derzeitigen Rechtslage jedoch nicht ausreichend berücksichtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb in einem Positionspapier die Stärkung von Verbraucherrechten in der ambulanten Pflege, erklärt Mechthild Rawert.

      10.06.2021

      Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum Recht von Frauen auf Schwangerschaftskonfliktberatung und Familienplanung. Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche in §219a StGB sorgt für Rechtsunsicherheit unter Ärztinnen und Ärzten. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem aktuellen Positionspapier die Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch, erklären Mechthild Rawert und Gülistan Yüksel.

      05.03.2021

      Der Deutsche Bundestag verabschiedet diese Woche die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. In den Verhandlungen hat sich die SPD-Fraktion erfolgreich für mehr Selbstbestimmung in der rechtlichen Betreuung eingesetzt: Auf Druck der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird die Zwangssterilisation gestrichen, die Prozessfähigkeit von betreuten Menschen anerkannt und unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen eingerichtet, sagt Mechthild Rawert.

      26.11.2020

      Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird die Autonomie von Menschen, die im Alltag Unterstützung benötigen, gestärkt. Neben Modernisierungen im Vormundschaftsrecht werden im Betreuungsrecht viele langjährige Forderungen für mehr Selbstbestimmung endlich umgesetzt. Maßstab hierfür sind Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention und unser Grundgesetz, sagen Johannes Fechner und Mechthild Rawert.

      25.11.2020

      Mehr als einmal pro Stunde wird in Deutschland eine Frau von ihrem (Ex-)Partner körperlich angegriffen und jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Partnerschafts- und Trennungsgewalt nehmen zu. Auf der Grundlage der Istanbul-Konvention muss die Verfolgung und Aufarbeitung geschlechtsbezogener Gewalt, insbesondere bei Femiziden, verbessert werden, erklären Karl-Heinz Brunner und Mechthild Rawert.

      10.09.2020

      Missbräuchliche Abmahnungen, die nur dazu dienen, Einnahmen zu generieren, werden künftig deutlich erschwert. Mit dem Gesetzentwurf zur „Stärkung des fairen Wettbewerbs“ schützen wir insbesondere kleine Unternehmen und Online-Shops vor Abmahnkosten und überhöhten Vertragsstrafen, erklären Johannes Fechner und Mechthild Rawert.