Klaus Mindrup

Der Deutsche Bundestag hat heute die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Die Einführung einer CO2-Bepreisung soll zur Erreichung der deutschen und europäischen Klimaschutzziele beitragen, indem es CO2-Emissionen sukzessive verteuert und den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen anreizt. Ein Anfang ist gemacht auf dem Weg zu einem sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft, erklären Carsten Träger und Klaus Mindrup. 

Das Parlamentarische Forum „Nachtleben und Clubkultur“ hat Bundesinnenminister Horst Seehofer heute einen fraktionsübergreifenden offenen Appell übergeben, die Clubkultur in Deutschland zu schützen und im Baurecht besser zu stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich den Forderungen des Appells an und setzt sich für die Rettung des Nachtlebens in Innenstädten ein, sagen Claudia Tausend und Klaus Mindrup.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie beschlossen und setzt damit ambitionierte Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern dient, erklären Bernd Westphal, Klaus Mindrup und Andreas Rimkus.

Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst ist die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, erklärt Klaus Mindrup.

Seit 26 Jahren ist der erste Samstag im Juli der „Internationale Tag der Genossenschaften“. In diesem Jahr ist das der 7. Juli. Eingeführt wurde er im Jahr 1995 anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung des internationalen Genossenschaftsbundes. Die Vereinten Nationen heben an diesem Tag die besondere Bedeutung von Genossenschaften bei der Bekämpfung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen in der Welt hervor. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein, erklärt Klaus Mindrup.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt.

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup.