Yasmin Fahimi

Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ präsentiert heute ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit. Auf Initiative der SPD wurde sie im Koalitionsvertrag vereinbart und vor drei Jahren eingesetzt. Am Ende intensiver Beratungen der 38 Sachverständigen und Abgeordneten stehen über 300 Empfehlungen, erklärt Yasmin Fahimi.

Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem aktuellen Positionspapier eine umfassende Gesamtstrategie, um alle Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen und deren Rechte zu wahren.

Das Kabinett beschließt heute den Berufsbildungsbericht 2021. Der Blick zurück auf das Ausbildungsjahr 2020 unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit des Schutzschirms für Ausbildung. Klar ist: wir dürfen in den Bemühungen, die berufliche Bildung in Deutschland zu sichern, nicht nachlassen, erklärt Yasmin Fahimi.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung ihre Sprecherin für das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ als Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit einstimmig gewählt.

Heute hat das Bundeskabinett vereinfachte Förderkriterien und höhere Prämien für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ beschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Änderungen und sieht darin deutliche Verbesserungen im Kampf gegen die Krise auf dem Ausbildungsmarkt, sagt Yasmin Fahimi.

Die Zahlen, die das Bundesinstitut für Berufsbildung in der Ausbildungsbilanz 2020 vorgestellt hat, sind besorgniserregend. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb die Anpassungen am Programm „Ausbildungsplätze sichern“ und sieht aber dennoch dringenden Handlungsbedarf, dass durch Corona keine langfristig negative Ausbildungsbilanz entsteht, erklärt Yasmin Fahimi.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Appell zur Sicherung von Ausbildung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit den Spitzen von DGB, BDA, DIHK und ZDH außerordentlich. Nun sind alle in der Verantwortung diesen Worten, Taten folgen zu lassen, sagt Yasmin Fahimi.

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist ernst. In ihrer Erklärung unternimmt die Allianz für Aus- und Weiterbildung erste Schritte um Auszubildenden und Betrieben zu helfen. Weitere Maßnahmen sind im geplanten Konjunkturpaket notwendig, erklärt Yasmin Fahimi.

Das Kabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2020 beschlossen. Der Blick zurück auf das Ausbildungsjahr 2019 unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit der von der SPD-Fraktion maßgeblich vorangetriebenen Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Die Corona-Pandemie erfordert jetzt einen Schutzschirm für Auszubildende, sagt Yasmin Fahimi.

Für das kommende Ausbildungsjahr 2020 muss ein dramatischer Abbau von Ausbildungsplätzen verhindert werden. Neben den bereits jetzt spürbaren Auswirkungen auf Auszubildende, wie zum Beispiel verschobene beziehungsweise abgesagte Prüfungen, ist das die drängendste Frage, auf die die Allianz für Aus- und Weiterbildung schnell tragfähige Antworten finden muss, erklärt Yasmin Fahimi.