Ulrike Bahr

Berufliche Anforderungen und Verkürzung von Schulzeit und Studium lassen immer weniger Raum für bürgerschaftliches Engagement. Hier möchte die SPD-Bundestagsfraktion gegensteuern, denn Engagement ist zentral für unsere Demokratie, sagt Ulrike Bahr.

Mit dem Prostituiertenschutzgesetz schaffen wir die Voraussetzungen für mehr Schutz und Rechtssicherheit für Prostituierte. Damit gehen wir den Weg, den wir 2002 mit dem Prostitutionsgesetz eingeschlagen haben, konsequent weiter. Kernelement ist die Erlaubnispflicht für Bordelle: Wer ein Bordell betreiben will, muss sich das künftig genehmigen lassen, darf nicht einschlägig vorbestraft sein und muss in seinem Betrieb Mindeststandards garantieren. Damit setzen wir eine zentrale Handlungsempfehlung aus der Evaluation des Prostitutionsgesetzes von 2007 um, erklären Sönke Rix und Ulrike Bahr.

Bürgerschaftliches Engagement ist ein originäres Bürgerrecht. Bürgerinnen und Bürger brauchen Gelegenheiten, sich politisch und sozial zu beteiligen und die Gesellschaft mitzugestalten. Darum möchte die Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion engagementfördernde Strukturen stärken und Ideen entwickeln, wie Engagierte neben Beruf, Familie und Ausbildung zeitliche Freiräume für ihr Engagement gewinnen können. Nur dann kann sich Bürgergesellschaft entwickeln, erklären Svenja Stadler und Ulrike Bahr.

Am 25. Januar 2016 fand im Kinder- und Jugendausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema Kinderrechte statt. Die geladenen Sachverständigen lobten einerseits die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland, sahen andererseits allerdings weiteren Handlungsbedarf, erklären Sönke Rix, Susann Rüthrich und Ulrike Bahr.