NSU: Erinnerung wachhalten, Rechtsextremismus bekämpfen
15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU hat der Bundestag der Opfer gedacht. Für die SPD-Fraktion gehören Erinnerung, weitere Aufklärung und der entschlossene Kampf gegen Rechtsextremismus zusammen.
Sonja Eichwede (SPD), stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nimmt an der Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil.
Zehn Menschen wurden vom rechtsterroristischen NSU ermordet, weitere durch Anschläge verletzt. Zum Leid der Angehörigen kam das Versagen staatlicher Behörden: Rassistische Tatmotive wurden lange verkannt, stattdessen gerieten die Opfer und ihre Familien selbst unter Verdacht.
Sonja Eichwede würdigte in der Bundestagsdebatte den Einsatz der Hinterbliebenen: „Dass die Angehörigen der Opfer trotz des Staatsversagens bis heute für demokratischen Zusammenhalt und Aufklärung kämpfen, verdient unseren Respekt.“ Die Verbrechen seien ein Auftrag für die Gegenwart.
Erinnerung sichern, Verantwortung übernehmen
Die SPD setzt sich für das vereinbarte NSU-Dokumentationszentrum ein. Es soll die Erinnerung sichern und die Auseinandersetzung mit den Verbrechen und dem Behördenversagen wachhalten.
Eichwede erklärte dazu am Jahrestag: „Die schreckliche rechtsextreme Terrorserie und das damit verbundene Versagen der Sicherheitsbehörden darf und wird nicht in Vergessenheit geraten. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen schuldig.“
Aus der Erinnerung folgt die Verpflichtung zu handeln: Rechtsextreme Netzwerke müssen konsequent bekämpft, bedrohte Menschen geschützt und Warnsignale ernst genommen werden. Die SPD-Fraktion steht an der Seite der Opfer und ihrer Angehörigen. Ihr Auftrag bleibt: Nie wieder ist jetzt.