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SPD fordert verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Aids

Der weltweite Kampf gegen HIV/Aids trägt erste Früchte und es gibt Grund zur Hoffnung: Die Neuinfektionen mit HIV und die Zahl der Todesfälle sinken stetig. Aber der Kampf muss mit unerlässlicher Kraft weitergeführt werden, denn eine hohe Anzahl von Kindern wird noch immer über ihre Mütter mit dem Virus infiziert. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung daher auf, sich dem Ziel einer „Aids-freien Generation“ zu verpflichten. Bisher folgten den Ankündigungen der schwarz-gelben Koalition nämlich noch keine Taten.

Infektion bei Kindern alarmierend hoch

Wenn im Juli in Washington Teilnehmer aus aller Welt bei der 19. Welt-Aids-Konferenz zusammenkommen, werden sie in weiten Teilen positiv auf die neusten Entwicklungen blicken können: Seit 1997 ist die Zahl der Neuinfektionen mit dem HI-Virus um 21 Prozent zurückgegangen, die Zahl der Todesfälle ist ebenfalls um 21 Prozent seit 2005 gesunken. Positiv ist auch, dass im Jahr 2010 etwa 47 Prozent der schätzungsweise 14,2 Millionen Infizierten in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen ihren Anspruch auf die lebensrettende Therapie mit antiretroviralen Medikamenten  nutzen konnten. Aber es gibt nachwievor auch alarmierende Zahlen: So haben sich 2010 weltweit 390 000 Kinder mit HIV infiziert, davon 90 Prozent durch die Mutter, etwa während der Geburt oder über die Muttermilch. Gerade hier muss noch viel passieren, so dass die Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 auch in diesem Bereich erreicht werden können.

Bundesregierung mit wenig Engagement

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher in ihrem Antrag „Für eine Generation frei von Aids/HIV bis 2015“(Drs 17/10096)  die Bundesregierung auf sich dem Ziel einer „Aids-freien Generation“ zu verpflichten. Die Bundesregierung hatte wich zwar im vergangenen Jahr zum UN-Ziel die Mutter-Kind-Übertragung bis 2015 zu stoppen ausdrücklich bekannt, dies blieb aber ohne Folgen. In einer Pressemitteleilung stellt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion, Karin Roth, fest: „Wie bei allen internationalen Verpflichtungen in Bezug auf Gesundheit in Entwicklungsländern, folgen den Ankündigungen jedoch keine Taten“. Daher sei eine besondere Initiative der Regierung nötig, um das Ziel einer „Aids-freien Generation“ zu erreichen.

Dies soll, so die SPD-Fraktion, finanziert werden, ohne dass der übrige Einsatz gegen HIV/Aids reduziert wird. Dazu fordert die SPD die  Regierung auf, einen verbindlichen Plan zur Erreichung des Ziels, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, vorzulegen. Für den Bereich Gesundheit in Entwicklungsländern sollen davon 0,1 Prozent angestrebt werden. Darüber hinaus fordert der Antrag, dass die Aufklärung über HIV/Aids weiter gefördert wird. Der Zugang zu Medikamenten ist zu gewährleisten und Forschungskapazitäten sollen ausgebaut werden. Zudem sind patentrechtliche sowie handels- und finanzpolitische Fragen auf internationaler Ebene zu klären.

Mittel nicht ausreichend

Positiv sei zu sehen, dass nach  jahrelangem  Kampf von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) dieser nun endlich die Arbeit des Fonds anerkenne und der GFATM im Haushaltsentwurf  für 2013 wieder einen eigenen Titel bekommt. Damit folgt der Minister den Empfehlungen der SPD. Diese fordert aber auch, dass die Mittel für einen wirksamen Kampf weiter erhöht werden müssen.