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10.04.2024 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Regierungs-Fraktionen

Union kündigt gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus auf

Das Thema Antisemitismus wird seit Jahren aus gutem Grund gemeinsam von den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag adressiert. Dieses gemeinsame Vorgehen in bewährter parlamentarischer Praxis haben CDU/CSU zur Irritation der Regierungs-Koalition jetzt aufgekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse und der besonderen Verantwortung Deutschlands für jüdisches Leben sollten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen. Die Hand dazu bleibt ausgestreckt.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 232

Wichtiger Mittelzuwachs im Kulturhaushalt 2024

Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.
14.06.2023 Pressemitteilung Nr. 105

KulturPass startet heute

Mit der Einführung des KulturPasses startet heute ein kulturpolitisches Pionierprojekt, das jungen Menschen im Alter von 18 Jahren die Türen zu Kinos, Museen, Konzerten und vielem mehr öffnet und gleichzeitig die Kulturbranche nachhaltig stärkt. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich sehr über diese Möglichkeit kultureller Emanzipation und sozialer Teilhabe, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.
11.04.2023 Pressemitteilung Nr. 58

Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande

Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir, sagen Dirk Wiese und Michelle Müntefering.
26.01.2023 Pressemitteilung Nr. 10

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Holocaust. In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.
03.02.2022 Statement von Dirk Wiese und Helge Lindh

Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür

Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.
z.B. 16.06.2024
z.B. 16.06.2024

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