Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Marianne Schieder, parlamentarische Geschäftsführerin:

Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Holocaust. In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt.

„Millionen Menschen fielen dem Terrorregime der Nationalsozialisten zum Opfer. Sie wurden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, politischen Überzeugung, sexuellen Orientierung, ihres Lebensstils, persönlichen Merkmale oder ihrer körperlichen, geistigen und psychischen Konstitution verfolgt und ermordet. All jene Menschen verdienen es, dass wir ihrer Leben und ihrer Leiden gedenken.

Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 noch gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert. Beispielsweise standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in der DDR und in der Bundesrepublik noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne müssen mit dem Gedenken auch Aufarbeitung der Verbrechen, Rehabilitierung der Opfer und gesellschaftliche Bildung einhergehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist froh und dankbar über die hervorragende Arbeit, die an vielen Gedenkorten geleistet wird und will diese Arbeit auch künftig auskömmlich unterstützen. Das Programm ‚Jugend erinnert‘ wurde im Haushalt 2023 auf Initiative der SPD verstetigt und finanziell gestärkt. Ebenfalls werden zentrale Projekte weiter vorangetrieben.

Das im Oktober 2020 beschlossene ‚Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa‘ befindet sich in der Konzeptionsphase. Wir werden im Parlament dafür sorgen, dass es zügig umgesetzt werden kann. Zudem will die SPD-Bundestagsfraktion eine Anerkennung der Opfer der ‚Euthanasie‘-Morde und Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes umsetzen. Für die Opfer der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas, die wegen ihres Widerstands gegen das Regime und den Kriegsdienst systematisch verfolgt wurde, soll ein zentraler Gedenkort geschaffen werden.“