Statement von Carsten Schneider

SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron - die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe.

„Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates wenig ambitioniert und enttäuschend.

Die Bundeskanzlerin sagt zu den Vorschlägen des französischen Präsidenten zur Vertiefung der Währungsunion lediglich, dass sie sich vieles davon ebenfalls vorstellen kann. Es rächt sich nun, dass die Unionsfraktion in dieser Frage tief zerstritten ist und Frau Merkel keine Unterstützung für weitere Integrationsschritte in ihren eigenen Reihen hat.

Ich fordere deshalb Frau Merkel auf, in den kommenden Wochen endlich ihre eigenen Vorstellungen zur weiteren Vertiefung und Integration in Europa auf den Tisch zu legen.“