In einem historischen Schritt hat der Deutsche Bundestag am 19. Januar 2023 die Gräueltaten des Islamischen Staats an der Gemeinschaft der Êzîdeinnen und Êzîden im Nordirak im Jahr 2014 als Völkermord anerkannt. Zum morgigen Jahrestag fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass die Heimatlosigkeit in der eigenen Heimat für die Êzîdinnen und Êzîden ein Ende haben muss.
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
„Wir haben uns mit unserem Antrag verpflichtet, êzîdisches Leben im Irak zu schützen und zu fördern. Es ist deshalb folgerichtig, dass die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit den Wiederaufbau in der êzîdischen Region Sindschar mit ganz konkreten Projekten unterstützen.
Die politischen Rahmenbedingungen für eine Stabilisierung der Region, den Wiederaufbau und die Rückkehrmöglichkeiten für Êzîdinnen und Êzîden haben sich im letzten Jahr weiter verbessert. Wichtig ist nun, dass die Unstimmigkeiten zwischen der Zentralregierung und der kurdischen Regionalregierung ausgeräumt werden und die Sicherheit vor Ort gewährleistet wird.
Êzîdinnen und Êzîden haben nach dem Genozid ein Recht auf Rückkehr in ihre Heimat. Ein Leben in Sicherheit ist Grundvoraussetzung für eine Zukunftsperspektive. Bis dahin müssen diejenigen, die vom Genozid betroffen sind, eine Bleibeperspektive in Deutschland haben.“
Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin:
„Die SPD-Bundestagsfraktion steht zu ihrem Versprechen, das Gedenken an den êzîdischen Völkermord auch in Deutschland wachzuhalten. Wir freuen uns, dass der Haushaltsausschuss Mittel für einen Ort des Gedenkens genehmigt hat. Wir begrüßen, dass die große Diaspora der in Deutschland lebenden Êzîdinnen und Eziden hier bislang an einem Strang zieht. Es liegt nun an den êzîdischen Vereinen und Verbänden selbst, einen geeigneten Standort für eine Gedenkstätte zu bestimmen. Wir werden das Andenken an die Opfer des Genozids weiter unterstützen.“