Energiewende durch Erneuerbare Energien sichern

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die Energiewende, den Umstieg auf Erneuerbare Energien und die hierfür benötigten Wirtschaftszweige ist es von entscheidender Bedeutung, dass Stabilität und Zukunftsperspektive gewährleistet sind. In Bezug auf wettbewerbliche Einflussfaktoren bedeutet dies nicht nur in Krisenzeiten, wenngleich durch die fossile Energiepreiskrise verschärft, heimische und europäische Wertschöpfung in Umsetzung der Energiewende resilient aufzustellen, sie zu stärken und auszuweiten. Dies ist auch Bedingung für Energiesicherheit sowie Bezahlbarkeit von Energie.

Während der letzten zwei Jahre sind uns in der Ampel-Koalition neben der Loslösung von russischen Erdgaslieferungen bereits wegweisende Schritte zum Umstieg auf Erneuerbare Energien gelungen, darunter die gesetzliche Normierung des überragenden öffentlichen Interesses Erneuerbarer Energien. Auch wurden die Ausbauziele deutlich ausgedehnt und Genehmigungshemmnisse beseitigt. Klar ist: Erneuerbare Energien sind heute schon die günstigste Form der Energiegewinnung. Sie stehen für Klimaschutz und Ressourcenschonung. Zugleich finden wir einen weltweit verzerrten Wettbewerb vor, mit dem es umzugehen gilt. Investitionen in Erneuerbaren Energien dürfen in Deutschland und Europa keine Benachteiligung erfahren. Insofern gilt es zur Standortsicherung auch Investitionen in Erneuerbare-Energien-Technologien und Produktionsketten nach Maßgabe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft zu sichern. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein.

Ansätze und Anreize bieten hierfür neben dem Energiemarkt und Maßgaben eines zukunftsgerichteten Marktdesigns etwa Förderungen, Ausschreibungsbedingungen, das Steuer- oder Vergaberecht oder auch Herkunftsnachweise und Label. Und auch Bürgschaften, Kredite und direkte Investitionshilfen zählen zu diskutierten Maßnahmen, um Energiewende-Technologien „Made in Europe“ zu sichern und mit Resilienz auszustatten.

Über Wege und Maßnahmen zur Sicherung von Investitionen in den beschleunigten Hochlauf Erneuerbarer Energien und der Transformation wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Dr. Matthias Miersch, MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Umwelt, Klimaschutz, Energie,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion

Verena Hubertz, MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Wirtschaft, Bau, Wohnen und Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Nina Scheer, MdB
Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Bernd Westphal, MdB
Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion