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Gegen Hass und Hetze
In einer Vereinbarten Debatte ging es im Bundestag um die „Bekämpfung des Antisemitismus nach dem Anschlag in Halle". Die SPD-Abgeordneten stellten klar, gegen die Feinde des Rechtsstaats vorgehen zu wollen.SPD-Fraktion berät zu Flüchtlingen, Pflege, sozialem Wohnraum und digitalem Wandel
Zwei Tage ist die SPD-Fraktion in Mainz in Klausur gegangen, um sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen zu befassen. Vier Papiere wurden verabschiedet, darunter die Haltung der Fraktion in der Flüchtlingspolitik.Panel II: Eine moderne Wirtschaft und nachhaltiger Wohlstand
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Vertrauen der Menschen in das herkömmliche Wachstumsmodell nachhaltig erschüttert. Sie ist das Ergebnis einer Wirtschaftsordnung, in der die Finanzmärkte zum Dreh- und Angelpunkt geworden sind und sich von der Realwirtschaft abgekoppelt haben. Dieses Modell ist gescheitert.
Panel III: Eine selbstbewusste Demokratie
Die Demokratie ist die einzig verlässliche Ordnung der Freiheit. Unsere in Jahrzehnten erprobte Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Und doch ist im Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zur staatlichen Ordnung, zu Politikerinnen und Politikern sowie zu den demokratischen Parteien ein Vertrauensverlust zu registrieren, der Beachtung sucht und auf Veränderung dringt.
Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Am vergangenen Freitag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum ersten netzpolitischen Kongress „Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft“ ein. Im Rahmen des Zukunftsdialogs der Fraktion kamen Abgeordnete der SPD mit Wissenschaftlern, Akteuren der Internetwirtschaft und Bürgern zusammen um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren.
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