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„Wer in der Region etwas bewegen will, muss mit den Konfliktparteien reden“
Bei einer Aussprache im Bundestag machte die SPD-Bundestagsfraktion deutlich, dass sie hinter der Politik von Außenminister Steinmeier steht – und hinter seiner geplanten Reise zum saudischen Janadriyah-Kulturfest.
Schutz von Menschenrechtsverteidigern weltweit verstärken
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fordern die Regierung in einem gemeinsamen Antrag dazu auf, sich mit ihren ausländischen Partnern noch stärker für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern einzusetzen.
Bemühungen um eine politische Lösung für Syrien
Die Lage in Syrien ist verheerend - eine Besserung für die Menschen vor Ort und auf der Flucht ist dringend notwendig. Welche politischen Lösungen dazu beitragen können, darüber hat der Bundestag debattiert.
Türkei: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu
Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze war Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen droht eine humanitäre Katastrophe. Die SPD-Fraktion begrüßt die Hilfen der Bundesregierung.
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