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Wir investieren in die Zukunft der Kinder und entlasten Familien
Die SPD-Fraktion wird weiter in die Zukunft von Kindern und die Entlastung von Familien investieren, sagt Felix Döring zum Auftakt der Haushaltsdebatte. Neben der geplanten Kindergrundsicherung stehen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für den Kinderzuschlag bereit.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Ein klares Zeichen an die Familien
Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik.Eckwerte für Haushalt 2017 tragen deutliche sozialdemokratische Handschrift
Union und SPD haben sich auf einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 geeinigt. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizechefin Reimann: Vom Einstieg in das Solidarprojekt profitieren alle.Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt
Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.
Kommunen entlasten – Kita-Ausbau voranbringen
Städte und Gemeinden sollen von 2015 an um 1 weitere Milliarde Euro durch den Bund entlastet werden. Zudem stockt der Bund seinen Anteil am Kita-Ausbau auf 1 Milliarde Euro auf.
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