Statement von Carola Reimann

Union und SPD haben sich auf einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 geeinigt. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizechefin Reimann: Vom Einstieg in das Solidarprojekt profitieren alle.

 

„Die Eckwerte für den Haushalt 2017 tragen eine deutliche sozialdemokratische Handschrift.

Vom Einstieg in das Solidarprojekt profitieren alle: Familien, Kinder, Arbeitssuchende, Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit Behinderungen.

Die zusätzlichen Mittel für die Integration in den Arbeitsmarkt, Kitas, Wohnungsbau und Solidarrente sind die richtigen Weichenstellungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt.“