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Warum brauchen wir 100 Milliarden für die Bundeswehr?
Siemtje Möller über den Preis von Panzern, die Verteidigung unserer Werte und Frauen bei den Streitkräften.100 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, soll die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert werden.Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden
Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.Filtern nach arbeitsgruppen:
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