Artikel

16.05.2013 O-Ton von Ulrich Kelber

Altmaier vehindert Sinken der EEG-Umlage

Minister Altmaier sagt einen Anstieg der EEG-Umlage auf sieben Cent und damit Mehrkosten von 6 Milliarden Euro voraus anstatt als zuständiger Minister endlich etwas dagegen zu unternehmen", kritisiert Fraktionsvize Ulrich Kelber.

15.03.2013 Artikel

Lehren aus der Katastrophe von Fukushima ziehen

Zwei Jahre nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima: Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, international für einen Atomausstieg einzustehen und AKW-Neubauten im Ausland nicht mehr zu fördern.

12.03.2013 O-Ton von Matthias Miersch

Energiewende wird zum Hahnenkampf zwischen FDP und CDU

Die Minister Rösler und Altmaier sind offenbar außer Stande, gemeinsam im Umweltausschuss vorzusprechen. Matthias Miersch sagt: "Das ist Merkels Richtlinien-Inkompetenz."

19.02.2013 Standpunkt

Wir packen die Probleme in Deutschland an

Mit den Stimmen von Niedersachsen haben wir eine Gestaltungsmehrheit im Bundesrat. Wir nutzen sie, um Verbraucher besser zu schützen, Arbeit fairer zu gestalten und die Chancen für jedes Kind zu verbessern.

14.02.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Die SPD ist zur Zusammenarbeit in der Energiepolitik bereit

Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Almaier wollen ein Konzept gegen explodierende Strompreise vorlegen. Die SPD wird das prüfen. Fraktionsvize Heil betont: "Wir werden eigene Vorschläge machen, um die Stromkunden kurzfristig zu entlasten."

11.02.2013 O-Ton von Hubertus Heil

"Fingergehakel zwischen Rösler und Altmaier unerträglich"

Wirtschafts- und Umweltminister blockieren sich gegenseitig bei Lösungen zur Energiewende. SPD-Fraktionsvize Heil erwartet "ein ressortabgestimmtes Konzept der Bundesregierung".

04.01.2013 O-Ton von Ulrich Kelber

Deutschland braucht ein eigenes sicheres Atommüllendlager

Der SPD-Fraktionsvize kritisiert, dass die Bundesregierung ohne Absprache ein Gesetz zur Endlagerung von Atommüll erarbeitet.

02.11.2012 O-Ton von Hubertus Heil und Ulrich Kelber

Energiewende droht an Unfähigkeit der Bundesregierung zu scheitern

Die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Heil und Kelber werfen der Bundesregierung vor, die Energiewende nicht im Griff zu haben. Den Ländern fehle der Ansprechpartner.

19.10.2012 Artikel

Altmaiers Gesetzentwurf nicht zustimmungsfähig

Der Bundesumweltminister präsentierte als neuen Entwurf die alten Vorschläge. Das kann die SPD-Fraktion nicht unterstützen. Deswegen brauchen wir einen neuen Anlauf für ein Endlagersuchgesetz.

19.10.2012 Artikel

Schlechtes Management treibt Energiepreise

Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.