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Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen
Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit.Mandat für Deutschland
Wie lässt sich verhindern, dass der Konflikt in der Türkei auch hier zu einer Spaltung der Gesellschaft führt? Türkeistämmige Abgeordnete haben im Bundestag über Lösungen für eine bessere Zusammenarbeit diskutiert.Das neue Integrationsgesetz fördert und fordert
Das Kabinett hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Integration geeinigt, der verschiedene Maßnahmen zum Arbeitsmarkt, zu Integrationskursen oder auch der Bleibeperspektive bündelt. Ein Erfolg für die SPD-Fraktion. Der Überblick.Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz
Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich auf bestimmte Maßnahmen in der Integrationspolitik und der inneren Sicherheit verständigt. Hier ein Überblick.Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration
250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht."CDU und CSU machen lediglich symbolische Politik"
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet Fragen zum SPD-Bundesparteitag und erklärt, warum "der Erfolg" der AfD "Ausdruck eines eklatanten Versagens der Union" sei.
Transitzonen sind vom Tisch
Keine Haftlager an der Grenze, kein Zaun. Die SPD hat sich in der Koalition auf ganzer Linie durchgesetzt: Künftig wird es Zentren für eine geregelte Registrierung und schnelle Verfahren für Asylbewerber geben, die kaum Aussicht auf Anerkennung haben. Die CSU-Forderung nach Transitzonen ist vom Tisch.
"Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen"
Die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa erfordert eine "ehrliche Diskussion über realistische Gestaltungsmöglichkeiten" schreiben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier in ihrem SPIEGEL-Gastbeitrag und skizzieren ihre Sicht der aktuellen Lage.
SPD-Erfolg: mehr Geld für Kinderbetreuung und sozialen Wohnraum
Die Regierungschef der Länder haben sich mit Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel (SPD) getroffen, um Maßnahmen zu beschließen, die die Flüchtlingspolitik ordnen und die Länder und Kommunen entlasten. Die Details.
Das Land zusammenhalten
Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.
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