Artikel
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Kindesmissbrauch schärfer bestrafen
Mit dem Körper von Kindern und Jugendlichen darf niemand Geld verdienen. Ein Gesetzentwurf von SPD- und CDU/CSU-Fraktion erweitert das Strafrecht und schließt Sicherheitslücken, etwa bei Posing-Bildern.
Adoptionsrecht für Homosexuelle wird ausgebaut
Noch immer sind gleichgeschlechtliche Paare nicht völlig gleichgestellt, aber demnächst können Schwule und Lesben die Adoptivkinder ihrer Lebenspartner adoptieren. Dazu werden jetzt die Gesetze geändert.
Betreuungsgeld verhindert Chancengleichheit
Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Kraft, den die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Kontraproduktiv ist hingegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.
Beschneidung geregelt
Die Beschneidung minderjähriger Jungen darf unter Auflagen in Deutschland praktiziert werden. Damit hat der Gesetzgeber Klarheit für jüdische und muslimische Eltern sowie Ärzte und Beschneider hergestellt. Es ist unerklärlich, warum die Koalition die Änderungsvorschläge aus den Reihen der SPD-Fraktion nicht aufgegriffen hat.
Kindeswohl und Religionsfreiheit abwägen
Ernsthaft und respektvoll diskutierte der Bundestag über die gesetzliche Regelung der religiösen Beschneidung minderjähriger Jungen. Änderungsanträge präzisieren den Entwurf der Regierung.
Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen
Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.
Ethikrat bestätigt: Debatte über Beschneidung in Ruhe führen
Der unabhängige Deutsche Ethikrat hat gestern nach in seiner Sitzung beschlossen, die rituelle Beschneidung minderjähriger Jungen unter strengen Auflagen zulassen zu wollen. Die SPD-Fraktion wird sich in den kommenden Wochen mit Vertrete_rinnen der jüdischen und muslimischen Glaubensgemeinschaft, Mediziner_innen austauschen, um am Ende der öffentlichen Debatte zu einem Meinungsbild zu kommen.
Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen
Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.
Rechtssicherheit in der Beschneidungsfrage schaffen
Im Rahmen der Sondersitzung debattierte der Bundestag auch über das Beschneidungsurteil und wie damit umzugehen sei. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Klärung der bestehenden Rechtsunsicherheit aus.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Rechtspolitik-Filter entfernen Arbeitsgruppe Rechtspolitik
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (6) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (1) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Kinder-Filter entfernen Kinder
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Familien (6) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (2) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (9) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Brunner (1) Brunner Filter anwenden
- Griese (3) Griese Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Lambrecht (4) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (3) Lischka Filter anwenden
- Marks (2) Marks Filter anwenden
- Rupprecht (4) Rupprecht Filter anwenden
- Steinmeier (2) Steinmeier Filter anwenden
- Thierse (1) Thierse Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden
- Özoğuz (2) Özoğuz Filter anwenden