Das neue Deutschlandtempo: rechtspolitische Perspektiven

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Deutsche Anwaltstag 2023 steht unter dem Motto „Mit Recht nachhaltig“. Als SPD-Bundestagsfraktion teilen wir das Ziel, unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft zukunftsfest zu machen. Für den Erhalt unseres Wohlstands und unserer natürlichen Lebensgrundlagen müssen wir Energieversorgung, Mobilität und Industrie auf nachhaltige Technologien umstellen und im Rekordtempo unsere Infrastruktur erneuern. Eine zentrale Stellschraube dafür ist die dringend benötigte Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Dies werden wir nur erreichen, wenn wir auch rechtspolitisch einen neuen Pragmatismus wagen. Das bedeutet für uns, dass Nachhaltigkeit und Planungsbeschleunigung im Einklang und nicht im Widerspruch zueinander stehen.

Wir möchten Sie daher herzlich einladen, mit uns über die rechtlichen Perspektiven der Planungsbeschleunigung ins Gespräch zukommen. Dazu bietet der diesjährige Anwaltstag in Wiesbaden eine gute Gelegenheit.

Wir freuen uns auf einen angeregten Austausch mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Wiese, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Sonja Eichwede, MdB
Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Kaweh Mansoori, MdB
Mitglied im Rechtsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion