Deutschland hat starke Unternehmen, hervorragende Forschung und gut ausgebildete Beschäftigte. Doch zu häufig werden Ideen hier entwickelt, während der wirtschaftliche Erfolg anderswo entsteht. Mit dem Positionspapier „Deutschland modernisieren“ zeigt die SPD-Bundestagsfraktion, wie aus Innovationen neue wirtschaftliche Stärke und gute Arbeitsplätze werden können.
Ein Staat, der Zukunft ermöglicht
Künstliche Intelligenz, Robotik, Quantentechnologien und klimafreundliche Technologien bieten große Chancen für mehr Produktivität. Lohndumping, Sozialabbau und immer längere Arbeitszeiten sind dafür der falsche Weg. Der Staat soll als Auftraggeber, Investor und Partner neue Technologien in die Anwendung bringen und auch unternehmerische Risiken eingehen. Einfachere Gründungen, bessere Finanzierungsmöglichkeiten und ein KI-Gutschein für kleine und mittlere Unternehmen sollen neuen Schwung schaffen.
Dabei zählt, was Förderung bewirkt. „Öffentliche Förderung muss an klare Erwartungen geknüpft sein“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn.
Faire Löhne und starke Mitbestimmung
Gute Bezahlung und betriebliche Mitbestimmung sind Erfolgsfaktoren für den Standort Deutschland. Besonders Unternehmen, die staatliche Unterstützung erhalten, müssen Verantwortung übernehmen. Zorn stellt klar: „Dazu gehört ein langfristiges Bekenntnis zu Standorten, Beschäftigung und Wertschöpfung in Deutschland.“
Die Fraktion will die Mitbestimmung gerade im wirtschaftlichen Wandel und bei geförderten Investitionen stärken. Individuelle Bildungskonten, ein Recht auf Bildungszeit und Weiterbildungsgutscheine sollen Beschäftigten ermöglichen, Veränderungen mitzugestalten und beruflich voranzukommen.
Europas Unabhängigkeit stärken
Eigene KI-Technologien, europäische Dateninfrastruktur und strategisch wichtige Produktion sollen wirtschaftliche Abhängigkeiten verringern. Bei öffentlichen Aufträgen sollen europäische Lösungen gezielt Vorrang erhalten. Wo dies unsere Widerstandsfähigkeit stärkt, können auch höhere Anschaffungskosten sinnvoll sein. Ein stärkerer Binnenmarkt und verlässliche Handelspartner eröffnen zusätzliche Chancen.
Unfaire Konkurrenz wirksam abwehren
Deutschland braucht eine langfristige Handelsstrategie im engen Schulterschluss mit seinen europäischen Partnern. Schlüsselindustrien sollen in Europa bleiben oder hier neu entstehen können. Dafür muss die EU entschlossen gegen Überkapazitäten und unfaire Wettbewerbspraktiken vorgehen. So sichern wir Unternehmen und Arbeitsplätze – und schaffen die Stärke, unsere Zukunft selbst zu gestalten.