Angriff auf UN-Konvoi in Syrien ist menschenverachtend

Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion hat sich der Deutsche Bundestag heute in einer Aktuellen Stunde mit der Lage in Syrien beschäftigt. Anlass ist der Angriff auf einen Hilfskonvoi der Vereinten Nationen. Bei diesem wurden humanitäre Helfer getötet und zahlreiche LKWs zerstört, die dringend benötigte Hilfsmittel für die Menschen im belagerten Aleppo transportiert hatten. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diesen Angriff auf das schärfste als ein menschenverachtendes Kriegsverbrechen und fordert eine transparente Aufklärung.

Klar ist: Die Lage der Menschen in Syrien muss sich schnell verbessern, es muss ein Weg zurück zur Waffenruhe gefunden werden. Die SPD-Fraktion unterstützt daher auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner Forderung nach einem zeitlich begrenzten, aber vollständigen Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien. So können die Vereinten Nationen ihre Hilfslieferungen für die Not leidende Bevölkerung wieder aufnehmen.