10 Jahre E-Petitionen beim Deutschen Bundestag

Pressehinweis: Online-Petitionen: Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus?

Zeitraum
Mittwoch, 04.11.2015 17:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Petitionen haben politisches Potenzial. Ihre Bedeutung in der Parlamentsarbeit steigt. Sie führen zu Gesetzesänderungen. Sie sind ein politisches Instrument der Bürgerbeteiligung. Sie helfen auch, Bürgeranliegen zu klären und umzusetzen.

Vor zehn Jahren hat die rot-grüne Koalition das Petitionsrecht reformiert. Sie hat öffentliche und Online-Petitionen im Deutschen Bundestag eingeführt.

Wir wollen das zehnjährige Jubiläum der öffentlichen und Online-Petitionen nutzen und über die Bedeutung von Petitionen in der Parlamentsarbeit diskutieren. Gemeinsam mit Petentinnen und Petenten wollen wir zeigen, wie Petitionen wirken. Gleichzeitig wollen wir darüber diskutieren, ob und wo Bürgerbeteiligung endet und Klick-Aktivismus beginnt.

Termin:          Mittwoch, 4. November 2015, ab 17.00 Uhr
                         Einlass ab 16.15 Uhr

Ort:                 Veranstaltungsfoyer Marie-Elisabeth-Lüders-Haus,
                        Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Straße

Über Ihr Kommen würden wir uns freuen.

Veranstaltungsort

Veranstaltungsfoyer Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Adele-Schreiber-Krieger-Straße
10117 Berlin

    Programm

    17.00 Uhr

    Begrüßung und Einführung

     

    Udo Schiefner, MdB,

    Stellvertretender Sprecher Arbeitsgruppe Petitionen

     

    17.10 Uhr

    Von der Petition zur E-Petition 

     

    Gabriele Lösekrug-Möller, MdB,
    Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium
    für Arbeit und Soziales

     

    Ulrich Riehm, Büro für Technikfolgen-Abschätzung
    beim Deutschen Bundestag

     

    17.30 Uhr

    Erfahrungsberichte

     

    Peter Kleffmann, Petent
    Vertreter der Bürgerinitative A10-Nord

     

    Hans-Jürgen Werner, Petent
    Vertreter der kulturellen Bildungsanbieter Musik
    und künstlerischer Tanz

     

    18.00 Uhr

    Bürgerbeteiligung
    oder Klick-Aktivismus?

     

    Dr. Markus Linden
    Universität Trier

     

    Gregor Hackmack
    change.org

     

    Stefan Schwartze, MdB
    Sprecher Arbeitsgruppe Petitionen

     

    Diskussion mit dem Publikum

     

    19.00 Uhr

    Fazit und Schlusswort

     

    Annette Sawade, MdB
    Stellvertretende Sprecherin Arbeitsgruppe Petitionen

     

    19.15 Uhr

    Get-Together

     

    Moderation:

    Nana Brink, Deutschlandradio