Pressesprecher
Pressehinweis: Fachtagung „Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt“
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
die SPD-Bundestagsfraktion führt am Montag, dem 30. Mai 2016, eine Fachtagung zum neuen Bundesteilhabegesetz durch, zu der wir Sie herzlich einladen möchten.
Unter dem Motto „Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt“ werden wir von 13.00 bis 17.00 Uhr in der Halle des Paul-Löbe-Hauses über den Gesetzentwurf diskutieren.
Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen. Dazu gehört, die Leistungen der Eingliederungshilfe durch die Schaffung eines modernen Bundesteilhabegesetzes noch in dieser Legislaturperiode zu reformieren. Der Referentenentwurf des Gesetzes wurde vor kurzem veröffentlicht und befindet sich nunmehr in der Ressortabstimmung sowie der Verbändebeteiligung.
Wir freuen uns, dass wir Bundesministerin Andrea Nahles für ein Grußwort per Videobotschaft gewinnen konnten. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller wird den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes und seine wichtigsten Neuerungen vorstellen. Es folgen zwei Kommentierungen sowie vier parallel laufende Diskussionsforen, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit unterschiedlichen Expertinnen und Experten über relevante Schwerpunkte des Gesetzes austauschen und auf aus ihrer Sicht bestehenden Handlungs- und Optimierungsbedarf hinweisen können.
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Termin: |
Montag, 30. Mai 2016 von 13:00 bis 17:00 Uhr |
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Ort: |
Deutscher Bundestag |
Wir freuen uns über Ihr Kommen.
Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Straße 1
Eingang West
10557 Berlin
Programm
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12:00 Uhr |
Einlass |
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13:00 Uhr |
Begrüßung
Dr. Carola Reimann, MdB Kerstin Tack, MdB |
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13:15 Uhr |
Grußwort per Videobotschaft BM’in Andrea Nahles, MdB |
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13:25 Uhr |
Vorstellung des Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz PStS’in Gabriele Lösekrug-Möller, MdB Parlamentarische Staatssekretärin der Bundesministerin für Arbeit und Soziales |
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13:55 Uhr |
Kommentare zum Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz Achim Backendorf
Josef Neumann |
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14:15 Uhr |
Pause |
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14:30 Uhr |
Diskussionsforen |
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15:30 Uhr |
Pause |
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16:00 Uhr |
Vorstellung der Ergebnisse aus den Diskussionsforen |
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16:50 Uhr |
Schlusswort Katja Mast, MdB |
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17:00 Uhr |
Ende der Veranstaltung |
Vor Beginn der Veranstaltung sowie im Rahmen der Pause nach den Diskussionsforen gibt es die Möglichkeit, einen kleinen Imbiss zu sich zu nehmen.