Pressesprecher

Pressehinweis: Fachtagung „Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt“

Zeitraum
Montag, 30.05.2016 13:00–17:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Anmeldeschluss (Präsenz)
Montag, 30.05.2016 13:00
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die SPD-Bundestagsfraktion führt am Montag, dem 30. Mai 2016, eine Fachtagung zum neuen Bundesteilhabegesetz durch, zu der wir Sie herzlich einladen möchten.

Unter dem Motto „Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt“ werden wir von 13.00 bis 17.00 Uhr in der Halle des Paul-Löbe-Hauses über den Gesetzentwurf diskutieren.

Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen. Dazu gehört, die Leistungen der Eingliederungshilfe durch die Schaffung eines modernen Bundesteilhabegesetzes noch in dieser Legislaturperiode zu reformieren. Der Referentenentwurf des Gesetzes wurde vor kurzem veröffentlicht und befindet sich nunmehr in der Ressortabstimmung sowie der Verbändebeteiligung. 

Wir freuen uns, dass wir Bundesministerin Andrea Nahles für ein Grußwort per Videobotschaft gewinnen konnten. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller wird den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes und seine wichtigsten Neuerungen vorstellen. Es folgen zwei Kommentierungen sowie vier parallel laufende Diskussionsforen, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit unterschiedlichen Expertinnen und Experten über relevante Schwerpunkte des Gesetzes austauschen und auf aus ihrer Sicht bestehenden Handlungs- und Optimierungsbedarf hinweisen können.

Termin:

Montag, 30. Mai 2016 von 13:00 bis 17:00 Uhr

Ort:

Deutscher Bundestag
Eingang West, Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

Wir freuen uns über Ihr Kommen.

Veranstaltungsort

Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Straße 1
Eingang West
10557 Berlin

    Programm

    12:00 Uhr

    Einlass
     

    13:00 Uhr
     

    Begrüßung

     

    Dr. Carola Reimann, MdB
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
     

    Kerstin Tack, MdB
    Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen in der SPD-Bundestagsfraktion
     

    13:15 Uhr

    Grußwort per Videobotschaft
     

    BM’in Andrea Nahles, MdB
    Bundesministerin für Arbeit und Soziales
     

    13:25 Uhr

    Vorstellung des Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz
     

    PStS’in Gabriele Lösekrug-Möller, MdB

    Parlamentarische Staatssekretärin der Bundesministerin für Arbeit und Soziales
     

    13:55 Uhr

    Kommentare zum Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz
     

    Achim Backendorf
    Leiter der Abteilung Sozialpolitik beim Sozialverband VdK Deutschland

     

    Josef Neumann
    Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
     

    14:15 Uhr

    Pause
     

    14:30 Uhr

    Diskussionsforen
     

    15:30 Uhr

    Pause
     

    16:00 Uhr

    Vorstellung der Ergebnisse aus den Diskussionsforen

    Moderation: Katja Mast, MdB

    Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion
     

    16:50 Uhr

    Schlusswort
     

    Katja Mast, MdB
    Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion
     

    17:00 Uhr

    Ende der Veranstaltung

     

    Vor Beginn der Veranstaltung sowie im Rahmen der Pause nach den Diskussionsforen gibt es die Möglichkeit, einen kleinen Imbiss zu sich zu nehmen.