Auf der Zielgeraden zu einem einheitlichen europäischen Datenschutzrecht

Pressehinweis: Diskussionsveranstaltung Datenschutz-Grundverordnung im Trilog

Zeitraum
Mittwoch, 04.11.2015 18:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Abgeordnete

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

seit knapp vier Jahren wird auf EU-Ebene die Datenschutzgrundverordnung verhandelt. Sie soll das europäische Datenschutzrecht auf den aktuellen technologischen Stand bringen. Die Verordnung muss nicht weniger leisten, als den gesellschaftlichen Nutzen von Digitalisierung, Datenverarbeitung und Big Data Technologien mit den Persönlichkeitsrechten der Bürgerinnen und Bürger in Einklang zu bringen. Die Verhandlungen sind nun mit dem so genannten Trilog in der letzten und entscheidenden Phase.

Wo liegen die Knackpunkte und die roten Linien der derzeitigen Verhandlungen? Wie können diese zufriedenstellend gelöst werden? Welche Auswirkungen hat die Entscheidung des EuGH zum Safe Harbor-Abkommen? Über diese und andere Fragen möchten wir unter anderem mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann und Bundesjustizminister Heiko Maas diskutieren.

 

Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Termin:

Mittwoch, 4. November 2015, ab 18:00 Uhr

 

Ort:                

Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag
Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin

    Programm

    Programm

     

     

    18.00 Uhr

    Begrüßung Thomas Oppermann, MdB

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

     

    18.05 Uhr

    Einführung Heiko Maas

    Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

     

    18.15 Uhr

    Aktueller Stand Trilog Paul Nemitz, Direktor DG Justice, EU-Kommission

     

    Birgit Sippel, MdEP, Mitglied im LIBE-Ausschuss

     

    18.35 Uhr

    Impulsreferate

     

    Gerold Reichenbach, MdB, Berichterstatter im Innenausschuss

     

    Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

     

    Oliver Süme, Vorstand Politik & Recht, eco Verband der deutschen Internetwirt-schaft e.V.

     

    ca. 19.00 Uhr

    Paneldiskussion mit dem Publikum und der Möglichkeit, Fragen zu stellen

     

    Paul Nemitz

    Metin Hakverdi, MdB

    Dr. Imke Sommer

    Oliver Süme

    Stephan Noller, Geschäftsführer ubrich GmbH

     

    Ursula Pachl, Stellvertretende Direktorin BEUC

     

    Moderation:

    Lars Klingbeil, MdB

     

    20.20 Uhr

    Fazit und Schlusswort Dr. Johannes Fechner, MdB

     

    Anschließend Get together mit Imbiss