Hinweis für die Presse

Kommunalkonferenz „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ – Städte und Gemeinden stärken

Zeitraum
Freitag, 30.11.2018 10:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat ihre Arbeit aufgenommen. Den Prozess darum wollen wir aktiv mitgestalten.

Driften die Regionen in Deutschland auseinander? Laufen die wachstumsstarken Regionen den schwächeren davon? Was sind uns gleichwertige Lebensverhältnisse wert? Viele Kommunen und Landkreise drohen dem Teufelskreis aus Verschuldung, Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Abwanderung nicht entkommen zu können. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ist als Ziel im Grundgesetz verankert. Sie stellt eine wesentliche Voraussetzung für den sozialen und politischen Zusammenhalt unserer Gesellschaft dar.

Termin:

Freitag, 30.11.2018
von 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Ort:

Deutscher Bundestag,
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal
Platz der Republik 1, 11011 Berlin

 

Über Ihr Erscheinen freuen wir uns!

Wir bitten um eine kurze Anmeldung per Mail an presseanmeldung@spdfraktion.de.

Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal
11011 Berlin

    Programm

    Programm:

    10.00 Uhr

    Begrüßung und Einführung
    Bernhard Daldrup
    , MdB
    Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

    Solidarisches Land – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland
    Andrea Nahles
    , MdB
    Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

    Starke Kommunen, starkes Land
    Frank Baranowski

    Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen und Vorsitzender der Bundes-SGK

    Gleichwertige Lebensverhältnisse für eine gerechte Gesellschaft
    Dr. Franziska Giffey

    Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

     

    11.00 Uhr

    Round Table und Diskussion mit dem Publikum
    Helmut Dedy
    , Hauptgeschäftsführer Deutscher Städtetag;
    Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion;
    Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium;
    Ines Jesse, Staatssekretärin des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg;
    Reinhard Meyer, Chef der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern
    Doris Ahnen, Finanzministerin Rheinland-Pfalz (angefragt)
     

    12.20 Uhr

    Fazit und Schlusswort
    Elisabeth Kaiser
    , MdB