Hate Speech und Co.

Zeitraum
Donnerstag, 18.05.2017 17:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Anmeldeschluss (Präsenz)
Donnerstag, 11.05.2017 11:15
Abgeordnete

Hinweis für die Presse

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

der gesellschaftliche Diskurses im Netz hat sich massiv verändert: gezielte Falschmeldungen, Propaganda und immens zunehmende Hassrede bergen eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben und für die freie, offene und demokratische Gesellschaft. Für strafbare Hetze, Verunglimpfung oder Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken kein Platz sein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, auf dessen Grundlage Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgelegt hat, der bußgeldbewährte Compliance-Regeln vorschlägt. Darüber diskutieren wir unter anderem mit Heiko Maas. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Termin:

Donnerstag, 18. Mai 2017, 17.00 Uhr

Ort:

Deutscher Bundestag,
Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene, Reichstagsgebäude
Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin

Wir bitten um Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de

 

Hinweis:

Im Anschluss findet ab 19.00 Uhr unsere Diskussionsveranstaltung mit Thomas Oppermann, Julian Reichelt, Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen und Marina Weisband, ehem. Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschlands. Sie diskutieren über das Thema: „Nichts als die Wahrheit - Leben wir in einer postfaktischen Welt?“.

Weitere Informationen: www.spdfraktion.de/postfaktischewelt

Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag
Scheidemannstraße 1
Reichstagsgebäude, Otto-Wels-Saal (3 S 001), Fraktionsebene
10557 Berlin

Programm

Programm

 

17.00 Uhr

Begrüßung und kurze Einführung

Sören Bartol, MdB

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

 

17.10 Uhr

Aktueller Stand Gesetzgebung

Heiko Maas,

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

 

17:20 Uhr

Impulsreferate

Friedemann Schindler, jugendschutz.net

Eva-Maria Kirschsieper, Facebook

Dr. Dieter Frey, Rechtsanwalt

Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Hans-Bredow-Institut Hamburg

 

17.45 Uhr

Paneldiskussion

  • Eva-Maria Kirschsieper, Facebook
  • Dr. Dieter Frey, Rechtsanwalt
  • Friedemann Schindler, jugendschutz.net
  • Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Hans-Bredow-Institut Hamburg
  • Johannes Fechner, MdB, Sprecher AG Recht und Verbraucherschutz
  • Moderation: Lars Klingbeil, MdB, Sprecher AG Digitale Agenda

 

18:45 Uhr

Ende

Wir bitten um Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de

 

Hinweis:

Im Anschluss findet ab 19.00 Uhr unsere Diskussionsveranstaltung mit Thomas Oppermann, Julian Reichelt, Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen und Marina Weisband, ehem. Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschlands. Sie diskutieren über das Thema: „Nichts als die Wahrheit - Leben wir in einer postfaktischen Welt?“.

Weitere Informationen: www.spdfraktion.de/postfaktischewelt