Diskussionsveranstaltung

Die parlamentarische Demokratie retten, Mittel und Grenzen parlamentarischen Handelns

Zeitraum
Dienstag, 24.11.2026 18:00–19:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Terminart
Veranstaltung
Anmeldeschluss (Präsenz)
Mittwoch, 25.11.2026 23:45
Abgeordnete

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Schutz unserer Demokratie ist eine der zentralen Aufgaben der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört, die Institutionen unseres Rechtsstaats widerstandsfähig zu machen, demokratiefeindlichen Bestrebungen entschlossen entgegenzutreten und die Instrumente der wehrhaften Demokratie verantwortungsvoll zu nutzen.

Eine dieser Möglichkeiten ist das Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 des Grundgesetzes. Die Hürden dafür sind bewusst hoch, und ein solcher Schritt will sorgfältig abgewogen und gründlich vorbereitet sein. Wie bewertet die SPD-Fraktion diese Frage? Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten, welche Chancen und Risiken sind zu bedenken, und welche weiteren Wege gibt es, unsere Demokratie zu stärken?

Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Nach einer Begrüßung durch Martin Kröber gibt Dr. Johannes Fechner, Justiziar, Einblick in die Arbeit der Fraktion und erläutert, wie wir uns im Bundestag für den Schutz unserer Verfassungsordnung einsetzen. Im Anschluss diskutieren wir gemeinsam die rechtlichen und politischen Fragen rund um ein mögliches Verbotsverfahren. Selbstverständlich bleibt ausreichend Raum für Ihre Fragen und Anmerkungen. 

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen lebendigen Austausch.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Martin Kröber, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Johannes Fechner, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

 

Veranstaltungsort

Familienhaus Magdeburg
Hohepfortestraße 14
39106 Magdeburg

    Programm
    18.00 Uhr

    Begrüßung und Einführung 

    Martin Kröber, MdB

    18.15 Uhr

    Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

    Martin Kröber, MdB 

    18.30 Uhr

    Beitrag

    Dr. Johannes Fechner
    Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Der Ältestenrat

    19.00 Uhr

    Schlusswort

    Martin Kröber, MdB
    Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Schriftführer, Verkehrsausschuss

    Ort
    Familienhaus Magdeburg
    Hohepfortestraße 14
    39106 Magdeburg

    Einlass 
    ab 17.45 Uhr

    Rückantwort nur bei Teilnahme
    Um Antwort bis zum 25.11.2026 wird gebeten.

    Kontakt
    Martin Kröber, MdB
    Wahlkreisbüro
    Telefon       (0391) 72717992
    E-Mail         Martin.Kroeber.wk@bundestag.de

    Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. 
    Der Eintritt ist frei.

    Hinweis zum Datenschutz

    Foto- und Filmaufnahmen von Gästen und Mitwirkenden der Veranstaltung können im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netzwerken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich damit einverstanden.

    Wir behandeln Ihre Daten sicher und konform mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Weitere Infos: www.spdfraktion.de/datenschutz.