Diskussionsveranstaltung
Die parlamentarische Demokratie retten, Mittel und Grenzen parlamentarischen Handelns
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Schutz unserer Demokratie ist eine der zentralen Aufgaben der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört, die Institutionen unseres Rechtsstaats widerstandsfähig zu machen, demokratiefeindlichen Bestrebungen entschlossen entgegenzutreten und die Instrumente der wehrhaften Demokratie verantwortungsvoll zu nutzen.
Eine dieser Möglichkeiten ist das Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 des Grundgesetzes. Die Hürden dafür sind bewusst hoch, und ein solcher Schritt will sorgfältig abgewogen und gründlich vorbereitet sein. Wie bewertet die SPD-Fraktion diese Frage? Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten, welche Chancen und Risiken sind zu bedenken, und welche weiteren Wege gibt es, unsere Demokratie zu stärken?
Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Nach einer Begrüßung durch Martin Kröber gibt Dr. Johannes Fechner, Justiziar, Einblick in die Arbeit der Fraktion und erläutert, wie wir uns im Bundestag für den Schutz unserer Verfassungsordnung einsetzen. Im Anschluss diskutieren wir gemeinsam die rechtlichen und politischen Fragen rund um ein mögliches Verbotsverfahren. Selbstverständlich bleibt ausreichend Raum für Ihre Fragen und Anmerkungen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen lebendigen Austausch.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Martin Kröber, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Johannes Fechner, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion
Familienhaus Magdeburg
Hohepfortestraße 14
39106 Magdeburg
Programm
| 18.00 Uhr | Begrüßung und Einführung Martin Kröber, MdB |
| 18.15 Uhr | Aktuelles aus der Bundestagsfraktion Martin Kröber, MdB |
| 18.30 Uhr | Beitrag Dr. Johannes Fechner |
| 19.00 Uhr | Schlusswort Martin Kröber, MdB |
Hinweis
Ort
Familienhaus Magdeburg
Hohepfortestraße 14
39106 Magdeburg
Einlass
ab 17.45 Uhr
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort bis zum 25.11.2026 wird gebeten.
Kontakt
Martin Kröber, MdB
Wahlkreisbüro
Telefon (0391) 72717992
E-Mail Martin.Kroeber.wk@bundestag.de
Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.
Der Eintritt ist frei.
Hinweis zum Datenschutz
Foto- und Filmaufnahmen von Gästen und Mitwirkenden der Veranstaltung können im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netzwerken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich damit einverstanden.
Wir behandeln Ihre Daten sicher und konform mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Weitere Infos: www.spdfraktion.de/datenschutz.