Erster Verkehrspolitischer Abend

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle kennen die Folgen einer maroden Infrastruktur: verspätete Züge, sanierungs-bedürftige Wasserstraßen und ein Investitionsstau, der über Jahrzehnte gewachsen ist. Zu lange fehlte der politische Konsens für verlässliche Investitionen in die Verkehrswege unseres Landes. Es wurde gespart, wo Zukunft hätte gesichert werden müssen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben die Kehrtwende eingeleitet und Rekordinvestitionen in Schiene, Straßen und Wasserstraßen durchgesetzt. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, das 2025 auf unsere Initiative geschaffen wurde, steht nun erstmals ein Instrument bereit, um Deutschlands Infrastruktur wieder zukunftsfest zu machen.

Doch auf diesem Erfolg ruhen wir uns nicht aus. Das Sondervermögen läuft spätestens 2036 aus, aber der enorme Bedarf an Investitionen für Erhalt, Ausbau, Neubau und Digitalisierung unserer Verkehrsnetze wird bleiben.

Verantwortungsvolle Politik muss deshalb schon heute die Weichen für eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung aller Verkehrsträger stellen. Dafür braucht es einen echten Paradigmenwechsel. Mit der Kreditfähigkeit der Autobahn GmbH bringt die Bundesregierung eine überjährige und damit planbarere Finanzierung auf den Weg. Auch für die Schiene brauchen wir nun einen langfristigen Konsens, der über Legislaturperioden hinaus trägt und parlamentarisch abgesichert wird.

Die entscheidende Frage lautet: Wie sorgen wir dafür, dass wir nach dem Auslaufen des Sondervermögens nicht erneut vor denselben Herausforderungen stehen?

Herzlich laden wir Sie ein, diese Frage mit uns im Deutschen Bundestag zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Armand Zorn, MdB
Stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Isabel Cademartori, MdB
Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion