Freiheit, Mut, Zivilgesellschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Demokratien ist die Zivilgesellschaft eine tragende Säule. In ihr wird Demokratie lebendig. Denn Demokratie findet nicht nur an der Wahlurne statt. Sie lebt dort, wo Menschen sich engagieren, widersprechen und Verantwortung übernehmen.

Global erleben wir, dass die Demokratie – und mit ihr die Zivilgesellschaft – stark unter Druck ist. Gleichzeitig breitet sich Rechtspopulismus aus, der vor allem auf Ausgrenzung, Sündenböcke und Hass setzt. Auch in Deutschland ist das Klima rauher geworden. Menschen, die sich engagieren, geraten zunehmend ins Visier: Verbale Angriffe, Einschüchterungsversuche, Hasskommentare auf Social Media bis hin zu tätlichen Angriffen. Das Ziel: Die Zivilgesellschaft stumm zu machen.

Für Diktaturen und Autokratien weltweit ist Zivilgesellschaft ein Störfaktor und eine Bedrohung. Autokratische Regierungen gehen deshalb häufig gegen Zivilgesellschaft vor. Sie verhaften Journalistinnen und Journalisten, verbieten Demonstrationen und Organisationen, bedrohen und verhaften Menschenrechtsaktivisten. Damit schließen sich Freiräume.

Wie können wir unsere lebendige Demokratie verteidigen? Was bedeutet es für Bürgerinnen und Bürger, wenn die Zivilgesellschaft unter Druck gesetzt wird? Und welche Rolle spielen Menschenrechte für eine freie und lebendige Zivilgesellschaft?

Über diese Fragen werden wir sprechen. Am liebsten im Austausch mit Ihnen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion